Islamiq

@Johannes Disch: Und was machen Sie mit denen, die sich nicht integrieren wollen, sondern auf die islamische Gesellschaftsordnung bestehen?

Herr Disch Der Verweis auf die Wahlerfolge der NSDAP soll kein Vergleich oder gar eine Gleichsetzung mit der AKP widerspiegeln. Hier soll lediglich verdeutlicht werden, dass die Zustimmung der Bevölkerungsmehrheit oder zumindest von deren wahlberechtigtem Anteil für eine Partei kein Persilschein für Demokratietauglichkeit darstellt. Als weiteres Beispiel hätte ich ebenso die Hamas nennen können, die 2006 in Gaza die absolute Mehrheit erreichte. Probleme kann man nicht durch deren Ausblendung oder ständige Hervorhebung angeblicher Schokoladenseiten gesundbeten. Eine solide Problemanalyse mit rückhaltloser Offenheit würde ein erster Schritt zur Besserung bedeuten. Wer die Missstände in der Türkei oder im Islam thematisiert und kritisiert, sollte daher auch nicht dämonisiert werden, wie es leider hier durch die Islamverbände und einige Teilen der Linke in Person von Daniel Bax erfolgt. Der Transfer von Konflikten aus anderen Ländern stellt auch eine Bedrohung für die hiesige nichtmuslimische Bevölkerung dar. Deren Schutz und die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit stellt auch ein elementares Menschenrecht dar, das es auch zu beachten gilt. Wenn hier mittlerweile Islamkritiker um ihr Leben fürchten müssen, Großveranstaltungen abgesagt oder unter immer größeren Sicherheitsvorkehrungen stattfinden müssen, haben wir hier und in unseren westlichen und nördlichen Nachbarländern ein Ausmaß an Bedrohung erreicht, was letztlich auf die Einwanderung muslimischer Einwanderer zurückzuführen ist. Auch wenn nur eine Minderheit tatsächlich als gewaltbereit gilt, so ist die weiterhin immer noch ausgeprägte Passivität der Islamverbände sowie der „friedfertigen Muslime“ ebenso ein nicht zu verachtendes Sicherheitsrisiko. Bei der Umsetzung von rigoroseren Maßnahmen würde ich daher keine Konflikte mit dem Asylrecht und sonstigen humanitären Verpflichtungen sehen. Wenn Migranten nicht auf Anhieb insbesondere unsere Gesetze einhalten wollen, würde das für mich ein sofortiger Abschiebegrund bedeuten. Alles andere würde ein falsches Toleranzverständnis bedeuten. Wer hier unter Migranten Extremismus, Patrichalismus oder Nationalismus ausleben möchte, hat hier wahrlich nichts verloren und sollte wieder in den nahen Osten zurückkehren. Daher muss hier das Prinzip von Zuckerbrot und Peitsche gelten, damit nicht weitere Molenbecks entstehen. Ansonsten werden hier weite Bevölkerungskreise der Mitte den Rücken kehren und sich den extremistischen Rändern zuwenden. Dass Flüchtlinge aus dem Nahen Osten dankbar sein sollten, ist eine pure Selbstverständlichkeit, was in den Medien auch nicht weiter thematisiert werden muss. Jeder undankbare Flüchtling ist ein Flüchtling hier zuviel. In der Berichterstattung wird schon im inflationären Ausmaß die Friedfertigkeit von Muslimen hervorgehobenen, was für mich ebenso selbstverständlich ist. Als Anfang 2006 die Ausschreitungen wegen der Mohammedkarrikaturen ihren Höhepunkt erreichten, wurde hier in Deutschland die Gewaltlosigkeit aur Seiten der hier lebenden Muslime gelobt. Geht’s noch? Gewaltlosigkeit ist eine Grundvoraussetzung, deren Belobigung fast positivem Rassismus gleichkommt!

@Manuel Für die gibt es Gesetze. Die bestraft man, und schiebt sie ab, wenn das möglich ist. (Abschiebung Ist bei einem konvertierten IS-Sympathisanten mit deutscher Staatsbürgerschaft halt nicht möglich).

@ Herr Disch die Aussage weicht von der Realität ab. Abschiebungen ereignen sich immer noch relativ selten, insbesondere in Krisengebiete wie Syrien werden Abschiebungen ausgesetzt. Selbst Asylbewerber, die in den Lagern nichtmuslimische Flüchtlinge drangsalieren oder Hetzjagden auf Konvertiten unternehmen müssen mit keinerlei Abschiebung rechnen. Sofern gewaltfrei, stellt Integrationsverweigerung kein strafrechtliches Delikt dar. Ebenso wird das Streben nach einer islamistischen Gesellschaftsordnung bisher nicht geahndet, da es unter dem Deckmantel der Religionsfreihheit fällt, solange keine Gewalt verübt oder propagiert wird.

@grege -- "Ebenso wird das Streben nach einer islamistischen Gesellschaftsordnung bisher nicht geahndet..." (grege) Das ist falsch. Es wurden schon eine Menge Hassprediger abgeschoben und radikale Vereine geschlossen. --- "Integrationsverweigerung stellt kein strafrechtliches Delikt dar." (grege) Ja woran bitte schön würden sie denn "Integrationsverweigerung" festmachen???

@ Disch "Das ist falsch. Es wurden schon eine Menge Hassprediger abgeschoben und radikale Vereine geschlossen." Die Sichtweise ist ein bissl simpel. Das Bekenntis für islamistische Strömungen ist per se nicht strafbar, solange diese nach außen hin nicht von Hasspropaganda flankiert sind. Es gibt zahlreiche dem Salafinsmus nahestehende Vereinigungen wie z.B. die Gruppe um Abou Nagie, gegen die die Behörden kaum vorgehen können. Wenn sich Migranten aus Bügerkriegsgebieten dennoch zu Hasspredigten hinreissen lassen, können sie aufgrund internationaler Konventionen nicht ohne weiteres abgeschoben werden. Ebenso verfolgen nach außen hin gemäßigt wirkende Gruppen wie IGD oder IGMG auch islamistische Tendenzen. Nur verstehen es diese Organisaitonen mittlerweile äußerst geschickt ihre eigentlichen Absichten in der Öffentlichkeit zu verschleiern. "Ja woran bitte schön würden sie denn "Integrationsverweigerung" festmachen???" Das ist genau die Problematik. Diese Aussage steht allerdings im Widerspruch zu Ihrem Post vom 25.09. auf Manuels Frage. Wer sich nicht ingegrieren will und auf einer islamischen Gesellschaftordnung beharrt, kann eben nicht einfach bestraft und abgeschoben werden. Dass sich deswegen die Menschen hier ängstigen, kann ich bestens nachvollziehen, was selbstverständlich keine Rechfertigung für Fremdenhass und kriminelle Handlungen sein kann.

@ Fazli Nehmen Sie zur Kenntniss, dass die aufgeklärten Bürger Deutschlands - von keiner Zensur daran gehindert, die untragbaren Zuständen in den Islam-beherrschten Ländern zu erfahren - alles andere wollen, als "Islamisch" regiert zu werden. Extremisten, Pegida, AfD freuen sich unheimlich, wenn Sie in deren Horn blasen und mit helfen, Islamopfobie zu erzeugen. Zum Glück sind Meinungen wie Sie sie äusseren eine Randerscheinung. Es bleibe dabei Gruss Kritika

@grege Es würde sicher auch genügend Gründe geben, die NPD zu verbieten. Dennoch ist das bisher noch nicht passiert. Die Hürden für ein Parteienverbot sind in der Tat sehr hoch, und das aus guten Gründen. Ähnliches gilt für das Verbot radikaler und totalitärer Vereine. Es wird immer der konkrete individuelle Fall geprüft. Dass es also noch immer antidemokratische und totalitäre Einrichtungen gibt-- sowohl von islamistischer wie auch von rechtsextremistischer / rechtspopulistischer Seite ist also kein Zeichen dafür, dass der deutsche Staat nichts tut gegen diese Dinge. Zudem verschwinden antidemokratische Einstellungen nicht durch Verbote. Was Abschiebungen betrifft: Es ist nun mal so, dass Deutschland an gewisse Verpflichtungen gebunden ist: GG, Genfer Konvention, Europäische Menschenrechtscharta, etc. Es ist nicht möglich, Menschen in Länder abzuschieben, wo Ihnen Folter droht. Das gilt auch für (islamistische) Extremisten.

In Ihrem letzten Thread kommen wir der hiesigen Realität doch ein bischen näher. Ein Zuwanderer oder Flüchtling kann sich hier ungestraft der Integration verweigern sowie ohne faktische Abschiebegefahr terroristische oder kriminelle Strafttaten propagieren, vorbereiten und begehen. Die marginalen Abschiebequoten sprechen hier eine deutliche Sprache. Von daher haben mich Ihre früheren Beiträge auch sehr verwundet, in denen Sie bar jeder Realität behauptet haben, dass diverse Hassprediger und Vereine bereits geschlossen worden seien oder Integrationsverweigerer aufgrund Ihrer Nähe zum religiösen Extremismus besträft oder sogar abgeschoben werden würden. Bis auf weniger Einzelfälle wie Metin Kaplan ist hier nicht viel passiert. Da islamische Extremisten quasi alle Nichtmuslime auf Ihrer Dartscheibe platzieren, können staatliche Sicherheitsmaßnahemn nur einen begrenzten Schutz bieten. Die Vorfälle in Frankreich sprechen da Bände. Daher sollte man die Einhaltung internationaler Verpflichtungen, die ursprünglich einen sinnvollen Zweck erfüllen, auch dem Schutzbedürfnis der einheimischen Bevölkerung gegenüberstellen. Seitdem in den letzten Terroranschlägen und Anschlagversuchen auch einzelne Flüchtlinge verstrickt waren, müssen diese Verpflichtungen m.E. deutlich relativiert werden. Vor dem Hintergrund sollte man sich überlegen, warum die Gefahren des islamischen Terrorismus in Polen, Ungarn oder Tschechien im Gegensatz zu Deutschland, Frankreich oder Belgien quasi nicht vorhanden sind!!! Wie hatte doch mal eine arabische Zeitung, wenn auch etwas salopp und pauschal formuliert: Nicht alle Muslime sind Terroristen, aber alle Terroristen sind Muslime!! Des Weiteren besagen auch internationale Vereinbarungen, dass politische Flüchtlinge in sichere Drittländer zurückgeschickt werden dürfen. Da diese Tatsache quasi auf alle hier lebenden Flüchtlinge und Asylbewerber zutrifft, wäre in juristischer Hinsicht sehr wohl ein Abschiebegrund vorhanden. Allerdings sollten innerhalb Europas auch die Lasten gleich verteilt werden, um Länder wie Griechenland, Italien oder Spanien zu entlasten. Genau hier könnten doch neben der Türkei, Jordanien und Iran auch mal andere islamische Länder in die Bresche springen und ihre Brüderlichkeit im Umgang mit Flüchtlingen aus Syrien oder Afghanistan unter Beweis stellen. Aber wie so oft, müssen hier wieder die Ungläubigen in die Bresche springen.

als Schwuler habe ich Angst vor dem Islam , ich sehe was in den Ländern passiert, wo die Mehrheitsbevölkerung muslimisch ist. Reine Beobachtung reicht mir , was dann droht. Das will ich nicht einmal ansatzweise in D haben!