Islamiq

Im NSU-Untersuchungsausschuss läuft es gerade alles andere als einvernehmlich – zwischen Opposition und Koalition knirscht es gewaltig. Muss am Ende der Verfassungsgerichtshof entscheiden?

Vieles läuft in Untersuchungsausschüssen normalerweise einvernehmlich zwischen Opposition und Koalition ab – insbesondere wenn es um Anträge geht. Im NSU-Ausschuss knirscht es aber nun gewaltig.

Hatten die NSU-Terroristen um Beate Zschäpe nicht doch Unterstützer unter örtlichen Rechtsextremisten? Das ist eine zentrale Frage, der ein neuer Untersuchungsausschuss in Bayern nachgehen will.

İsmail-Yaşar-Platz – ein Platz in Nürnberg trägt nun den Namen eines weiteren NSU-Opfers. Zuvor wurde ein Platz nach dem ersten Opfer benannt.

Auch nach dem NSU-Prozess und Untersuchungsausschüssen in mehreren Ländern sind viele Fragen offen. Nun wird der bayerische Landtag zum zweiten Mal ein solches Gremium einsetzen.

In Nürnberg soll ein Platz an den 50-jährigen Imbissbesitzer İsmail Yaşar erinnern, den die NSU-Terrorzelle 2005 in Nürnberg erschoss.

Bundesinnenministerin Faeser erklärte den Kampf gegen Rechtsextremismus zu ihrer wichtigsten Aufgabe. Nun gab es in elf Bundesländern Razzien gegen rechtsextreme Netzwerke.

Auch nach dem NSU-Prozess und Untersuchungsausschüssen in mehreren Ländern sind viele Fragen offen. Nun wird der bayerische Landtag zum zweiten Mal ein solches Gremium einsetzen. Aber was kann es leisten?

Im bayerischen Landtag soll sich ein Gremium erneut mit der rechtsextremistischen Mordserie der NSU beschäftigen. Grüne und SPD haben dazu gemeinsam einen Antrag eingereicht.