Islamiq
Während internationale Institutionen Islamfeindlichkeit zunehmend als Form von Rassismus anerkennen, dreht sich die Debatte im deutschsprachigen Raum weiterhin um die Frage der Begrifflichkeit. Farid Hafez ordnet die Entwicklung ein.
Als der emeritierte Antisemitismusforscher und Historiker Wolfgang Benz seine Abschlussrede am Zentrum für Antisemitismusforschung hielt, sagte er sinngemäß, dass der Begriff Antisemitismus als solcher nicht sehr treffend sei, dieser aber seinen Nutzen habe, weil letzten Endes jeder wüsste, was darunter verstanden werde.
Gräbt man in die Entstehungsgeschichte und blickt man auf die Semantik des Begriffs Antisemitismus, könnte man diesen tatsächlich weiter fassen, als es heute der Fall ist und ihn nicht bloß auf den anti-jüdischen Rassismus zu reduzieren.
In meiner Arbeit zu antimuslimischem Rassismus habe ich es ähnlich gehalten. Es ist sekundär, welche Begrifflichkeit konkret verwendet wird, solange klar ist, was gemeint ist, wenn wir ein bestimmtes Wort wie Islamfeindlichkeit oder antimuslimischen Rassismus verwenden. In der anglophonen Debatte werden die Begriffe Islamfeindlichkeit oder antimuslimischen Rassismus weitgehend synonym verwendet.
Es ist tatsächlich eine Eigenheit in der deutschsprachigen Debatte zum Themenkomplex Islamfeindlichkeit, die so sehr wie keine andere an der Begrifflichkeit hängen bleibt.
In meinen Auseinandersetzungen in den letzten zwei Jahrzehnten habe ich diese Debatte um die „richtige“ Begrifflichkeit der Benennung des Phänomens, ob man den Begriff Islamfeindlichkeit, antimuslimischen Rassismus, Anti-Muslimismus, oder Islamophobie verwenden sollte, nicht nur als irrelevant erachtet. Oftmals schien mir, dass es eine Debatte war, die eine Ablenkung von der eigentlichen Thematisierung und anschließenden Kritik von Islamfeindlichkeit oder antimuslimischen Rassismus bezwecken sollte. Teilweise ging es manchen auch darum, mit dem jeweiligen Begriff lediglich die Diskriminierung von MuslimInnen zu meinen und gleichzeitig eine Essentialisierung des Islams und damit einhergehend eine Problematisierung des Islams in der deutschen Gesellschaft, die zum Hort der liberalen Demokratie erklärt wird, zu vertreten.
Anders gesagt: Es ging darum, antimuslimischen Rassismus zu verbreiten während eine Stellvertreterdebatte über die Semantik geführt wird.
Und auch wenn die semantischen Bedeutungen eines Wortes relevant sind, so ist die Theoretisierung eines Begriffs und was darunter verstanden werden kann, weitaus bedeutsamer. Ersteres sagt wenig über Zweiteres aus. Insofern löst die Benennung oder Umbenennung eines Phänomens nicht die Frage, wie ich ein bestimmtes Phänomen konzeptionell erfasse. Es geht darum, was konzeptionell mit einem Begriff erfasst werden soll.
Heute wird antimuslimischer Rassismus in der Wissenschaft meist synonym mit Islamfeindlichkeit verwendet. Sie bezeichnet die Markierung von MuslimInnen als das essentialisierte Andere, das aufgrund dieser Essentialisierung oder Rassifizierung im Sinne einer unveränderlich eingeschriebenen Eigenschaft, die mit der Zugehörigkeit des Islams einhergeht, festgeschrieben wird. Damit können auch als weiß gelesene MuslimInnen wie etwa konvertierte Menschen ihre weißen Privilegien verlieren.
Antimuslimischer Rassismus oder Islamfeindlichkeit ist aus meiner Sicht heute eine hegemoniale Kraft und manifestiert sich nicht nur in Anschlägen und Massenmorden wie etwa auf der norwegischen Insel Utoya und Oslo im Juni 2011 durch Anders Behring Breivik, der aufgrund der Verschwörungstheorie der Islamisierung Europas aus seiner Sicht einen Präventivschlag gegen die Islamisierung durchgeführt hat.
Islamfeindlichkeit zeigt sich neben Vorfällen von Hasskriminalität auch in legislativen Maßnahmen wie Kopftuchverboten, der Kriminalisierung von muslimischer Zivilgesellschaft mithilfe des Sicherheitsapparates, der Unterstützung von Genoziden wie in Gaza durch Schweigen oder de facto praktisch in der polit-ökonomischen Unterstützung des Militär-Industrie-Komplexes. Gerade die Institutionalisierung von Islamfeindlichkeit durch die politischen Eliten macht den Kampf gegen diesen umso schwerer und schränkt per Definition die Möglichkeiten der Abwehr von Islamfeindlichkeit kategorisch im Vorhinein ein. Dennoch gibt es Bemühungen auf zivilgesellschaftlicher wie auch auf institutioneller Ebene, gegen Islamfeindlichkeit vorzugehen.
2015 entschloss sich die Europäische Kommission schließlich, das Thema Islamophobie ernster zu nehmen, wenn auch in einer deutlich abgeschwächten Form. Mit der Schaffung der Position des Coordinator on combatting anti-Muslim hatred wurde die zwischenmenschliche Ebene des Hasses und damit einhergehend eine Ausblendung des systemischen Charakters des anti-muslimischen Rassismus zementiert.
Die Position ist kaum mit Geldern ausgestattet und die Nominierung der jeweiligen Personen sowie eine zwischenzeitliche Vakanz lassen die Ernsthaftigkeit in Frage stellen lassen, insbesondere wenn man es mit der Position gegen Antisemitismus vergleicht. Aber es gibt sie und verschiedene Akteure im Umfeld wie etwa der Council of Europe haben seither gute Arbeit geleistet, die auch dazu geführt hat, explizit über anti-muslimischen Rassismus zu sprechen und nicht nur die individuelle, zwischenmenschliche Ebene, sondern hier auch die systemische Ebene mitzudenken und mit zu meinen.
Ein wichtiges Dokument stellt hier etwa die von der European Commission against Racism and Intolerance (ECRI) erstellte General Policy Recommendation No. 5 on preventing and combating anti-Muslim racism and discrimination dar, welche 2021 angenommen wurde und explizit über anti-muslimischen Rassismus spricht.
Während im deutschsprachigen Raum zahlreiche Akteure die Debatte um die „richtige“ Begrifflichkeit regelmäßig befeuern, nimmt die Diskussion international einen anderen Verlauf. Im deutschen Diskurs werden teilweise sogar Verschwörungstheorien verbreitet, nach denen der Begriff „Islamfeindlichkeit“ von der Islamischen Republik Iran geprägt worden sei, um Kritik am Islam zu delegitimieren. In der akademischen Debatte haben sich primär die Begriffe antimuslimischer Rassismus und Islamfeindlichkeit durchgesetzt. Rassismustheoretische und post-sowie entkolonialisierende Theoretisierungen dominieren hier die Debatte. Der politische Raum ist dem gefolgt.
Insbesondere der 15. März 2022 ist hier herauszustreichen. An diesem Tag wurde eine Resolution der Vereinten Nationen mit dem klingenden Namen UN International Day to Combat Islamophobia angenommen. Der 15. März wurde im Gedenken an das Christchurch-Attentat in Neuseeland gewählt. Damals wurde mehr als 50 Menschen in zwei Moscheen mit Maschinengewehren von einem weißen Rassisten ermordet.
Auffallend: Einerseits haben alle Mitgliedsstaaten diese Resolution angenommen. Andererseits gab es in der Diskussion über die Resolution drei kritische Kommentare: Von der (nicht wahlberechtigten) Vertretung der EU, einer Vertretung Frankreichs sowie eine Vertretung Indiens. Das veranschaulicht nochmals die internationale Isoliertheit der deutsch- und französisch-sprachigen Debatten neben einem von Hindutva-Nationalisten regierten Indien. Sowohl Deutschland und Frankreich zählen zu jenen Ländern, die einerseits in der Europäischen Union von zentraler Bedeutung sind und zudem eine substantielle numerische Anzahl von MuslimInnen beherbergen.
Zudem kann Frankreich als Land betrachtet werden, das antimuslimischen Rassismus in besonders repressiver Form institutionalisiert hat. Als Beispiel: Die vom französischen Innenministerium implementierte Systematic Obstruction policy zum Kampf gegen den sogenannten „Islamistischen Separatismus“ führte zur Etablierung von 101 Einheiten zur Beobachtung von MuslimInnen, welche 24.887 muslimische Organisationen und Firmen auf eine Schwarze Liste gesetzt haben und schlussendlich zur Schließung von 718 von MuslimInnen geführten Firmen und Moscheen geführt hat, darunter vier Schulen, 37 Moscheen, 210 Firmen und zwei Organisationen.
Bis zum Januar 2022 wurden dabei 46 Millionen Euro beschlagnahmt. Die Ablehnung des Islamophobie-Begriffs steht damit in direktem Zusammenhang mit dem Kampf gegen muslimische Selbstorganisation sowie dem Kampf gegen kritische Wissenschaft, die diesen Staatsrassismus kritisiert, wie die Schließung der Nichtregierungsorganisation Kollektiv gegen Islamophobie in Frankreich (CCIF) veranschaulicht.
Letztendlich zeigt die UN-Initiative aber auch, dass der UN International Day to Combat Islamophobia international anerkannt ist. Und das gilt letztendlich auch für alle europäischen Länder, auch wenn sie während der Sitzung kritische Anmerkungen geteilt hatten. Denn schlussendlich haben sie für ihn abgestimmt. Im Mai 2025 haben die Vereinten Nationen Miguel Ángel Moratinos Cuyaubé aus Spanien zum Special Envoy to Combat Islamophobia gemacht und damit die Thematik Islamophobie vertiefend institutionalisiert.
Wurde diesem Tag in Europa auch entsprechend Leben eingehaucht? Definitiv nicht. Als Mitherausgeber des jährlichen European Islamophobia Report beobachten wir seither, wie der UN International Day to Combat Islamophobia von politischen Parteien und Regierung in Europa weitgehend ignoriert wird. Selbst im zivilgesellschaftlichen Bereich wird dieser von anti-rassistischen und muslimischen Organisationen viel zu wenig zum Anlass genommen, Kampagnen zu führen, Forderungen an die Politik zu stellen, und Aufmerksamkeit rund um das Thema zu generieren. Das bedeutet aber nicht, dass es so bleiben muss. Der 15. März ist eine international unterstützte Gelegenheit, die jedem Akteur die Möglichkeit eröffnet, ihn zu nutzen. Davon sollten die Zivilgesellschaft wie auch politische Akteure auf lokaler und nationaler Ebene Gebrauch nehmen.
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Farid Hafez ist Assistant Professor of Sociology an der University of Limerick und Senior Researcher bei The Bridge Initiative an der Georgetown University in Washington D.C.
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