Beiträge zum Stichwort: Volksverhetzung

Er hetzte gegen Muslime und verdiente sein Geld unter anderem mit dem Vertrieb von Kinder- und Tierpornografie. Jetzt muss der 24-Jährige ins Gefängnis.

17
12
2016

Das Urteil ist rechtskräftig: Lutz Bachmann hat sich der Volksverhetzung schuldig gemacht. Nun entscheidet die nächste Instanz in der Berufung neu über das Strafmaß.

28
11
2016
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Die Hauptverhandlung im Volksverhetzungprozess gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann entfällt. Das Landgericht will Ende November nur noch über die Strafe entscheiden.

10
11
2016
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Der Volksverhetzungsprozess gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann wird im November wieder aufgenommen.

05
10
2016

Volksverhetzung

NPD-Vize verurteilt

Der NPD-Politiker Safet Babic ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Bei einer Kundgebung in Trier hat er nach Ansicht des Gerichts Asylbewerber beleidigt und zu Hass gegen Ausländer und Muslime aufgestachelt.

26
04
2016
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„Viehzeug“, „Gelumpe“, „Dreckspack“. Wegen dieser Bezeichnungen für Flüchtlinge und Muslime steht Pegida-Chef Bachmann vor Gericht. Der Vorwurf: Volksverhetzung.

19
04
2016
Symbolbild: Polizei -Rechsextreme Kundgebungen © by Caruso Pinguin auf flickr.com (CC BY 2.0)

In Dresden versammelten sich am Montag fast Zehntausend Pegida-Demonstranten. Die islamfeindliche Bewegung gewinnt erneut an Zulauf.

06
10
2015
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Rechtsextremismus - Muslime

Er nennt Asylbewerber „Invasoren“ und hetzt gegen Fremde und den Islam. Ausländerfeindliche Facebook-Posts von Lutz Bachmann führten im Januar zur Spaltung der Pegida-Spitze und haben nun auch strafrechtliche Konsequenzen.

04
10
2015
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Die Sügida-Gründerin steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. Sie soll auf Facebok fremden- und islamfeindliche Äußerungen getätigt haben.

24
06
2015
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Der ehemalige AfD-Politiker Holger Arppe wurde aufgrund seiner islam- und fremdenfeindlichen Aussagen im Internet wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.

19
05
2015
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