Beiträge zum Stichwort: Volksverhetzung

Hass im Netz

Der Meldestelle „HessenGegenHetze“ wurden im letzten Jahr deutlich mehr Fälle gemeldet. Laut dem hessischen Innenministerium über 7800 Fälle.

18
01
2023
0
Symbolbild: Bundeskabinett, Regierung © shutterstock, bearbeitet by iQ.

Als weitere Maßnahme zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus sollen verhetzende Beleidigungen künftig zur Straftaten werden. Dies beschloss das Bundeskabinett.

12
05
2021
Landtagswahlen, Vositzender der Thüringer AfD, Björn Höcke. © (flickr/metropolico.org/CC 2.0)

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen hat die Aufhebung der Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke beantragt. Grund dafür sei der Verdacht der Volksverhetzung.

26
11
2020
NPD Wahlplakate

Mehrere Städte wollen Wahlplakate der NPD nicht dulden. Sie wehren sich und hängen die Plakate ab. Gerichte entscheiden nun über die Rechtmäßigkeit dieser Aktionen.

22
05
2019
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Symbolbild: Hakenkreuz Schönberg

Auf einem Gehweg in Schönberg, auf dem ein syrisches Kind verstarb, war ein Hakenkreuz gesprüht worden. Nun hat die rassistische Reaktion folgen.

26
04
2019
Polizei Gewerkschaft Rassismus, Petition © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Sechs Mal sollen Polizisten des Landes in den letzten Jahren mit rechtsextremen Aussagen oder Taten aufgefallen sein. Die Linke fordert jetzt eine Beschwerdestelle, an die anonym Hinweise gegeben werden können.

23
02
2019
Einrichtungen Polizei, Polizisten, Drohmails, Ermittlungen

Fünf Polizisten haben in einem Gruppenchat rechtsextreme Inhalte miteinander geteilt. Die Staatsanwalt ermittelt gegen Volksverhetzung.

11
12
2018
Bundesanwaltschaft

Ein Junggesellenabschied eskaliert: Sechs Männer greifen türkischstämmige Besucher eines Eiscafés an und zeigen den Hitlergruß. Einer der Verdächtigen arbeitet bei der Polizei.

19
09
2018
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Gleich zwei Mal muss die Polizei im Harz ausrücken, weil Geflüchtete beschimpft, beleidigt und attackiert werden. Fünf Menschen werden verletzt. Die Polizei ermittelt auch wegen Volksverhetzung.

16
09
2018

Führende Mitglieder der österreichischen „Identitären Bewegung“ wurden freigesprochen. Das Landgericht Graz lehnte eine Verurteilung wegen Verhetzung sowie Bildung einer kriminellen Vereinigung ab.

26
07
2018