Beiträge zum Stichwort: Volksverhetzung

AfD

Das Landgericht Rostock verhandelt erneut gegen den ehemaligen AfD-Abgeordneten Holger Arppe. Er muss sich wegen Volksverhetzung verantworten. Ein endgültiges Urteil steht noch aus.

03
05
2018
0

Die frühere Frontfrau der islam- und ausländerfeindlichen Pegida, Tatjana Festerling, muss für vier Monate ins Gefängnis, weil sie eine Geldstrafe wegen Volksverhetzung nicht zahlen kann.

31
03
2018

Rückgang im Vergleich zu 2016

253 Straftaten gegen Asylbewerber

2017 hat die Berliner Polizei 227 Fälle von Straftaten gegen Asylbewerber und Flüchtlinge erfasst. Ein Rückgang im Vergleich zu 2016.

02
02
2018

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch hat einen arabischen Tweet der Kölner Polizei mit heftigen Worten kritisiert. Während Twitter ihren Account sperrte, erstattete die Polizei Anzeige wegen Volksverhetzung.

02
01
2018
Verfassungsschutzchef AfD

Die AfD-Politikerin Jeanette Ihme wurde wegen eines volksverhetzenden facebook-Posts zu einer Geldstrafe verurteilt.

29
11
2017
Verfassungsschutzchef AfD

Eine AfD-Politikerin muss wegen Volksverhetzung ein Bußgeld in Höhe von 2700 Euro bezahlen.

15
10
2017
AfD

Gegen die AfD-Politikerin Laleh Hadjimohamedvali wird wegen Volksverhetzung und islamfeindlicher Äußerungen auf einem Parteitag der AfD ermittelt.

09
08
2017

Eine Justizangestellte wurde wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Sie beleidigte eine türkische Familie im Supermarkt rassistisch.

03
08
2017
Moschee

Bei einem Autounfall in Cottbus kam eine ägyptische Studentin ums Leben. Zeugen beobachteten, wie die Beifahrer das Opfer fremdenfeindlich beleidigten.

27
04
2017
0

Als sich der Bamberger Erzbischof positiv zu einer Wahl eines muslimischen Bundespräsidenten ausgesprochen hatte, bekam er von AfD-Sympathisanten Morddrohungen und klagte an. Nun entschied das Gericht zugunsten der AfD.

01
01
2017