Beiträge zum Stichwort: Volksverhetzung

Wegen aufstachelnden islamfeindlichen Beiträgen in einem Internetforum, wurde Ex-Landeschef Arppe nun für sechs Monate Haft auf Bewährungung verurteilt. Die Verteidung streitet die Urheberschaft Arppes an den rechtspopulistischen Beiträgen ab.

11
05
2015
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Ex-AfD-Politiker Holger Arppe steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen gegen Muslime und Ausländer im Netz gehetzt zu haben. Inzwischen wurde nachgewiesen, dass die Hetze aus seinem Email-Account erfolgte.

17
04
2015
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Ex-AfD-Politiker Holger Arppe steht heute wegen Volksverhetzung vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen gegen Muslime und Ausländer im Netz gehetzt zu haben.

26
03
2015
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Ist der Strafrechts-Paragraf zum Schutz religiöser Überzeugungen vor Beschimpfungen überflüssig? Ja, sagt Grünen-Chef Cem Özdemir und sieht den Volksverhetzungsparagrafen als völlig ausreichend an. Auslöser ist ein Streit um islamfeindliche Äußerungen eines Kabarettisten.

05
11
2014
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Der Zentralrat der Juden zeigt sich von jüngsten antisemitischen Ausfällen bei pro-palästinensischen Demonstrationen schockiert und bestürzt. Der Vorsitzende, Dieter Graumann, forderte zu einem klaren Bekenntnis gegen Antisemitismus auf. Juden würden in Deutschland wieder offen bedroht und zum Teil angegriffen.

21
07
2014
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Der ursprüngliche Wahlwerbespot der Splitterpartei Pro-NRW wurde vom Verwaltungsgericht Berlin als „volksverhetzend“ eingestuft. Die als islamfeindlich und rechtsextrem geltende Partei legte eine abgeschwächte Version vor, die vom ARD gezeigt wurde. Doch der Spot wirkt kaum abgeschwächt.

29
04
2014

Nach der Abschaffung der 3%-Hürde bei den Europawahlen ist der Kampf gegen den Euro bei der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) in den Hintergrund gerückt. Das „christlich-konservative“ Profil wird geschärft. Steigt damit auch die Islamfeindlichkeit?

10
03
2014
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