Lutz Bachmann

Volksverhetzungsprozess gegen Pegida-Chef

Der Volksverhetzungsprozess gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann wird im November wieder aufgenommen.

05
10
2016
Der Vorsitzende der Pegida: Lutz Bachmann © metropolico.org auf flickr, bearbeitet by IslamiQ

Der Prozess wegen Volksverhetzung gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann wird neu aufgerollt. Das Landgericht Dresden verhandelt den Fall am 23. und 30. November, wie ein Sprecher am Dienstag sagte.

Bachmann wird vorgeworfen, in Facebook-Kommentaren im September 2014 Flüchtlinge als „Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“ bezeichnet zu haben. Der Mitgründer des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses war Anfang Mai vom Amtsgericht wegen herabwürdigender und hetzerischer Beleidigungen gegen Flüchtlinge zu einer Geldstrafe von 9600 Euro verurteilt worden. Der 43-Jährige bestreitet, Verfasser dieser Posts gewesen zu sein.

Die Staatsanwaltschaft hatte auch wegen Bachmanns vieler Vorstrafen eine Freiheitsstrafe von sieben Monaten ohne Bewährung gefordert. Die Verteidigung hatte einen Freispruch verlangt. Beide legten Berufung gegen das Urteil ein. (dpa/iQ)

Leserkommentare

Ute Fabel sagt:
Herr Bachmann ist sicher sowohl islam- als auch fremdenfeindlich eingestellt. Ich bin jedoch überhaupt jedoch nicht fremdenfeindlich, stehe jedoch Religionen - insbesondere auch dem Islam - höchst ablehnend gegenüber. Mir liegt nämlich viel an der Wahrheit und ich bin überzeugt davon, dass alle Religionen - auch in ihren netteren Spielarten - jedenfalls unwahr sind.Da sehe ich zwischen dem Glauben an Allah, den christlichen Gott, Zeus oder Odin keinen grundlegenden Unterschied im Wahrheitsgehalt. Religionen sind Mythen. Lebenssinn und Lebensfreue kann man auch in der realen Welt finden.
05.10.16
15:13
Manuel sagt:
Würde mir auch wünschen, dass islamische Hass-Prediger mit genau dieser Strenge verfolgt werden, auch wenn sie aus dem Ausland kommen.
05.10.16
16:41
Johannes Disch sagt:
@Ute Fabel Ihnen liegt viel an der Wahrheit?? Das ist erfreulich. Sie glauben aber hoffentlich nicht, dass ihre Wahrheit-- dass alle Religionen Mythen sind, etc.-- die einzige und allein gültige Wahrheit ist? Zudem verfehlen Sie mit ihrem Posting eigentlich das Thema. Dass Sie Atheistin sind und allen Religionen-- hauptsächlich den monotheistischen-- ablehnend gegenüberstehen, das haben Sie hier nun wirklich so häufig bekundet, dass es jeder, der hier regelmäßig mitliest und diskutiert wissen dürfte. In dem Artikel (und in dem Prozeß) geht es darum, dass niemand wegen seiner Religion diskreditiert werden darf. Und dass es nicht okay ist, das Volk gegen eine gewisse Klientel-- hier: Muslime-- aufzuhetzen.
05.10.16
19:37
Charley sagt:
Brandstiftern wie Bachmann sollte man so gründlich auf die Füße treten, dass es rundum wahrgenommen wird! Die Weimarer Republik hat aus falsch verstandener Toleranz ein Monstrum wachsen lassen, welches diese Toleranz als Dummheit verhöhnte und dann zerstörte! - Man kann mancherlei Meinung über manches habe, das ist aber hoffentlich ein sachliches Urteil und keine entwürdigende Herabsetzung! Da hört die Meinungsfreiheit auf! - Zu glauben, jemanden mit seiner Gruppenzugehörigkeit umfassend beschreiben zu können, ist dann schon Rassismus. Beispiel: Jeder ist Mann oder Frau! Das ist Bestimmung einer Gruppenzugehörigkeit. Wenn die Individualität dann aber durch diese Gruppenzugehörigkeit schon "beurteilt" wird, fängt Rassismus an! "Ach, naja, ne "Frau"!" Und wenn es um "deutsch" geht: Mir sind viele von den sehr gebildeten, kultivierten Flüchtlingen näher als viele der Dumpfbacken und "Wut-Bürger", die bei Pegida-Demos mitlaufen. Jeder Mensch muss für sich angeschaut werden! - Übrigens @Johannes Disch: Ich konnte erst jetzt auf Ihr Posting (in dem Thread unter dem Artikel "über das AFD-Pamphlet" (dort Posting 121) antworten. Beste Grüße! Charley
05.10.16
23:01
Ute Fabel sagt:
@Johannes Disch: Ich habe mich erst am vergangenen Sonntag in einem Wiener Kaffeehaus wieder mit drei syrischen Brüdern, die anerkannte Flüchtlinge und gläubige Sunniten sind, zum Deutschtraining getroffen. Wir verstehen uns persönlich prächtig, obwohl ich mir ihnen gegenüber genausowengig ein Blatt vor den Mund nehme, was fundamentale Islamkritik betrifft, wie hier in diesem Forum. Ich möchte ja schließlich keine Heuchlerin sein. Vorgestern habe ich mich mit zwei syrischen Studenten aus Damaskus zum Deutschtraining getroffen, die ebenfalls anerkannte Flüchtlinge und erklärte Atheisten sind. Wir verstehen uns ebenfalls persönlich prächtig. Ich beurteile Menschen nach ihrem Charakter, habe aber vor Religionen selbst genausowenig Respekt wie vor Astrologie. Religionen sind für mich genauso unplausibel wie Astrologie, nur ist die Astrologie im Unterschied zu Religionen keine Ursache für Gewalt und Kriege.Ich selbst vertrete keine absoluten Wahrheiten, versuche aber Menschen aktiv zu motivieren, Religionen oder nicht religiöse Weltanschauungen zu hinterfragen, die einen absoluten Wahrheitsanspruch vertreten. Der Lektüre von Koran und Bibel entnehme ich diesen absoluten Wahrheitsanspruch klar, weshalb ich Islam und Christentum ablehne. Ich bin mir allerdings bewusst, dass es viele Christen und Muslime gibt, die ihre Religion in verwässerter Weise leben und Rosinen picken, weshalb ich selbstverständlich nicht alle Christen und Muslime pauschal persönlich diskreditiere.
06.10.16
9:31
Charley sagt:
@ Ute Fabel: Wenn Sie Menschen nach ihrer Gruppenzugehörigkeit beurteilen (oder sogar auch NICHT beurteilen), wenn Sie also die Gruppenzugehörigkeit eines Menschen zum Maßstab seiner Beurteilung, ja Bewertung machen (oder auch NICHT machen), wenn Sie also keinen individuelleren Blickwinkel auf den einzelnen Menschen haben als dessen Gruppenzugehörigkeit (Muslim, Christ, Atheist, Linker, Rechter, Mann, Frau, hellhäutig, dunkelhäutig.... es ist egal), dann sind sie ein Rassist. Der Rassismus fängt nämlich genau da an, wo man die Gruppenzughörigkeit eines Menschen (und jeder ist Mann oder Frau, groß oder klein, dick oder dünn.... er hat Gruppenzugehörigkeit!) zum Maßstab seiner Beurteilung macht. Da ist es egal, ob ich jemanden als "Jude" klassizifiere oder als Mann oder Frau. Jeder Mensch ist für sich zu verstehen, unabhängig (!) von seiner Gruppenzugehöhrigkeit!
10.10.16
20:23