Verfassungsschutz Archives - Seite 12 von 16 - IslamiQ

Hamburg

Verfassungsschutz will AfD beobachten

In Hamburg hat der Verfassungsschutz seit kurzem die Identitäre Bewegung im Visier. Die rechtsextremistische Gruppe mache vor allem Stimmung gegen Muslime. Der Verfassungsschutz-Chef Voß hält das für bedenklich, auch mit Blick auf die AfD.

Forderung

Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz

Erneut wird darüber diskutiert und geprüft, ob die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte. Einzelne AfD-Politiker stehen bereits unter Beobachtung.

Extremismus

Verfassungsschutzchef: Moscheen sind identitätsstiftend

Sachsen-Anhalts Verfassungsschutzchef begrüßt das Engagement der Moscheegemeinden, und bezeichnet es als identitätsstiftend.

Bayern

Verfassungsschutz beobachtet Einzelpersonen in der AfD

Auf einer Diskussionsveranstaltung des bayrischen Verfassungsschutzes hat sein Präsident mitgeteilt, dass einzelne Personen in der AfD beobachtet werden. Sie seien aus der rechtsextremen und islamfeindlichen Szene bekannt.

Symbolbild: Diskriminierung und Hassverbrechen, Corona, Rassimus

Bayern

Die Partei die Freiheit darf im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden

Die rechtspopulistische Partei Die Freiheit darf im bayerischen Verfassungsschutzbericht erwähnt werden. Die Partei hatte gegen ihre Beobachtung und ihre Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2013 geklagt.

Im Kampf gegen den Terrorismus

Innenminister Bouillon für mehr Muslime beim Verfassungsschutz

Der Vorsitzende der Inneministerkonferenz, Bouillon, hat sich für mehr muslimische Fachkräfte im Verfassungsschutz ausgesprochen. So könne man den Terrorismus effektiver bekämpfen.

"Unser Land - Unsere Werte" Plakat, Rechtsextreme © Metropolico.org auf flickr, bearbeitet by IslamiQ

Islamfeindlichkeit

AfD und Pegida sollen überwacht werden

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte Teile der AfD und des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses überwachen lassen. Währenddessen hetzt die AfD wegen den Übergriffen in Köln.

Burkhard Lischka

Politiker will Pegida vom Verfassungsschutz beobachten lassen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, will die Pegida-Bewegung vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten lassen. Die Bewegung stehe in mehreren Bundesländern unter dem Einfluss von Rechtsextremisten.

Hessen

MJD aus Verfassungsbericht gestrichen

Nachdem der Muslimische Jugend Deutschland e.V. im Sommer aus dem Verfassungsschutzbericht des Landes Baden-Württemberg gestrichen wurde, findet sie nun auch keine Erwähnung im Jahresbericht des Landes Hessen.

Kleine Anfrage

Antimuslimische Straftaten erfragt

Die Fraktion Die Linke hat in zwei kleinen Anfragen an die Bundesregierung zum einen nach antimuslimischen Straftaten und zum anderen nach Straftaten in den sogenannten Gida-Bewegungen gefragt. Eine Antwort steht noch aus.