Verfassungsschutz Archives - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Verfassungsschutz

Muslime und Juden begrüßen AfD-Einstufung als rechtsextrem

Muslime und Juden begrüßen die Einstufung der AfD als rechtsextrem und fordern klare politische Konsequenzen für die Partei.

Neues Gutachten

Verfassungsschutz stuft AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch.

Beate Zschäpe, NSU Prozess © Twitter, bearbeitet by iQ.

NSU-Terror

Neue Enthüllungen: Zschäpe hatte womöglich Kontakt zu Behörden

Geheime Anrufe, vernichtete Beweise: Neue Enthüllungen legen nahe, dass Beate Zschäpe Kontakt zum Verfassungsschutz hatte – welche Rolle spielte der Staat?

Sachsen

Gericht: AfD darf als rechtsextrem bezeichnet werden

Der Verfassungsschutz hat die sächsische AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das Oberverwaltungsgericht wies eine Beschwerde der Partei zurück. Der Verfassungsschutz reagiert.

Berichte

AfD in Bayern vernetzt sich enger mit Extremisten

Seit 2018 ist die AfD auch in Bayern als demokratisch gewählte Partei Teil des Landtags. Doch nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes suchen Mitglieder der Partei häufiger die Nähe von Extremisten.

Bayern

Urteil: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten

Die AfD wollte sich in Bayern gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren. Jetzt gibt es ein Urteil.

Verfassungsschutz

AfD-Jugend als gesichert rechtsextrem und besonders islamfeindlich eingestuft

Die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative, wird seit 2023 vom Verfassungsschutz anders eingestuft. Nach einem Gerichtsbeschluss ist die Behandlung rechtens.

Symbolbild: Wahlplakat der AfD © shutterstock, bearbeitet by iQ.

Sachsen

Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Jahrelang hat der Verfassungsschutz in Sachsen die AfD unter die Lupe genommen. Inzwischen sieht die Behörde den Landesverband mit sämtlichen relevanten rechtsextremistischen Akteuren eng vernetzt.

Symbolbild: AfD © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Hessen

Verfassungsschutz darf hessische AfD beobachten

Das Wiesbadener Verwaltungsgericht beurteilt die Einstufung der hessischen AfD als Verdachtsfall für den Verfassungsschutz als rechtmäßig. Die Partei bewege sich außerhalb der verfassungsmäßig geschützten Meinungsfreiheit, heißt es in der Begründung.

Sachsen-Anhalt

Verfassungsschutz ordnet AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört – und eine weitere Radikalisierung festgestellt. Jetzt folgen Konsequenzen.