Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Österreich, Christchurch, Identitäre Bewegung

Ein Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag der Identitären zurückgewiesen. Die Gruppe wollte vom Verfassungsschutz nicht als „gesichert rechtsextrem“ geführt werden.

23
06
2020
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Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Die AfD-Bundesspitze hat die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Chefs Kalbitz annulliert, doch ein großer Teil der Landespartei steht hinter ihm. Brandenburgs Verfassungsschutz macht nun die gesamte Landespartei zum Beobachtungsobjekt.

15
06
2020
Verfassungsschutz Rechtsextremisten

Dem am Freitag vorgestellten aktuellen Verfassungsschutzbericht zufolge ist die Zahl der Rechtsextremisten in Bayern im vergangenen Jahr erneut gestiegen.

17
04
2020
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Landtagswahlen, Vositzender der Thüringer AfD, Björn Höcke. © (flickr/metropolico.org/CC 2.0)

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte „Flügel“ soll sich nach dem Willen der AfD-Parteispitze auflösen. Hessen hat bereits Schritte zur Auflösung eingeleitet.

23
03
2020
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Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Der rechtsextreme Flügel der AfD wird jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet. Das gilt aber nicht für die AfD als Gesamtpartei. Darüber, wie viel Einfluss Gruppierung in der Partei hat, gehen die Meinungen auseinander.

12
03
2020
Rechter Terror

„Einsame Wölfe“ – davon ist nicht mehr die Rede, wenn Chefs von Sicherheitsbehörden oder Innenminister heute von Rechtsextremisten sprechen. BKA und Verfassungsschutz wollen sich neu aufstellen.

17
12
2019
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Symbolbild: Hassrede

BKA und Verfassungsschutz wollen nach den jüngsten Ereignissen in Halle rechte Hetzer und Rechtsextremisten im Internet stärker beobachten.

15
10
2019
Hass im Netz

Verfassungsschützer wollen rechtsextreme Netzwerke offenlegen. Eine Spezialeinheit verfolgt rechte Umtriebe in Chatforen und auf anderen Internet-Plattformen. Sie will auch potenzielle Attentäter aufspüren. Vor allem eines bereitet dem Verfassungsschutz Probleme.

13
10
2019
Verfassungsschutz Rechtsextremisten

Die AfD fordert eine Sondersitzung des Thüringer Landtages zum Verfassungsschutz. Die Fraktion wehrt sich gegen die Einstufung als „Prüffall“.

05
10
2019
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Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Eine interne Arbeitsgruppe der AfD befasste sich mit verfassungsfeindlichen Äußerungen ihrer Mitglieder. Die Partei gesteht die Existenz verfassungsfeindlicher Aussagen von Mitgliedern, relativiert diese aber.

21
09
2019
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