Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Rechtsextremismus, Feindeslisten, Neonazi, Verfassungsschutz

Der Rechtsextremismus stellt in Brandenburg nach wie vor die größte Herausforderung für den Verfassungsschutz dar. Überdies versuchen bestimmte Gruppen zunehmend, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen – und das auch gewaltsam.

30
06
2021
0
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (c)Facebook, bearbeitet by iQ

Für den Verfassungsschutz ist der Rechtsextremismus derzeit die größte Bedrohung in Deutschland. Präsident Haldenwang warnt vor allem vor der rechtsextremistischen Propaganda im Internet.

06
06
2021
Symbolbild: Rechtsextremismus

Der Rechtsextremismus stellt für die Sicherheitsbehörden in Niedersachsen eine der größten Herausforderungen dar. Der Verfassungsschutz warnt in seinem neuen Bericht vor dem wachsenden Einfluss.

04
06
2021
Verfassungsschutz: Zahlreiche Überprüfungen von Waffenbesitzern © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Der Brandenburger Verfassungsschutz hat in diesem Jahr an mehr als 25 000 Zuverlässigkeitsprüfungen mitgewirkt. So soll unterbunden werden, dass Rechtsextremisten Waffen besitzen.

28
12
2020
Verfassungsschutz Rechtsextremisten

Durch einen Hinweis des Verfassungsschutzes an den Arbeitgeber hatte ein Muslim seinen Job verloren. Nun hat der Freistaat Sachsen 145.000 Euro Schadenersatz gezahlt.

29
10
2020
Rechtsextremismus

Die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg ist im vergangenen Jahr auch wegen AfD-Verdachtsfällen auf einen Höchststand gestiegen.

07
09
2020
0
Österreich, Christchurch, Identitäre Bewegung

Ein Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag der Identitären zurückgewiesen. Die Gruppe wollte vom Verfassungsschutz nicht als „gesichert rechtsextrem“ geführt werden.

23
06
2020
0
Symbolfoto: AfD, Verfassungsschutz © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Die AfD-Bundesspitze hat die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Chefs Kalbitz annulliert, doch ein großer Teil der Landespartei steht hinter ihm. Brandenburgs Verfassungsschutz macht nun die gesamte Landespartei zum Beobachtungsobjekt.

15
06
2020
Verfassungsschutz Rechtsextremisten

Dem am Freitag vorgestellten aktuellen Verfassungsschutzbericht zufolge ist die Zahl der Rechtsextremisten in Bayern im vergangenen Jahr erneut gestiegen.

17
04
2020
0
Neuer Bundesvorstand der AfD

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte „Flügel“ soll sich nach dem Willen der AfD-Parteispitze auflösen. Hessen hat bereits Schritte zur Auflösung eingeleitet.

23
03
2020
0