Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Verfassungsschutz Rechtsextremisten

Durch einen Hinweis des Verfassungsschutzes an den Arbeitgeber hatte ein Muslim seinen Job verloren. Nun hat der Freistaat Sachsen 145.000 Euro Schadenersatz gezahlt.

29
10
2020
Verfassungsschutz, Brandenburg, Rechtsextremisten, Corona-Krise © Shutterstock, bearbeitet by iQ. Verfassungsschutz, Rechtsextremisten, Corona-Krise © Shutterstock, bearbeitet by iQ.

Die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg ist im vergangenen Jahr auch wegen AfD-Verdachtsfällen auf einen Höchststand gestiegen.

07
09
2020
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Österreich, Christchurch, Identitäre Bewegung

Ein Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag der Identitären zurückgewiesen. Die Gruppe wollte vom Verfassungsschutz nicht als „gesichert rechtsextrem“ geführt werden.

23
06
2020
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Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Die AfD-Bundesspitze hat die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Chefs Kalbitz annulliert, doch ein großer Teil der Landespartei steht hinter ihm. Brandenburgs Verfassungsschutz macht nun die gesamte Landespartei zum Beobachtungsobjekt.

15
06
2020
Verfassungsschutz Rechtsextremisten

Dem am Freitag vorgestellten aktuellen Verfassungsschutzbericht zufolge ist die Zahl der Rechtsextremisten in Bayern im vergangenen Jahr erneut gestiegen.

17
04
2020
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Neuer Bundesvorstand der AfD

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte „Flügel“ soll sich nach dem Willen der AfD-Parteispitze auflösen. Hessen hat bereits Schritte zur Auflösung eingeleitet.

23
03
2020
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Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Der rechtsextreme Flügel der AfD wird jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet. Das gilt aber nicht für die AfD als Gesamtpartei. Darüber, wie viel Einfluss Gruppierung in der Partei hat, gehen die Meinungen auseinander.

12
03
2020
Rechter Terror

„Einsame Wölfe“ – davon ist nicht mehr die Rede, wenn Chefs von Sicherheitsbehörden oder Innenminister heute von Rechtsextremisten sprechen. BKA und Verfassungsschutz wollen sich neu aufstellen.

17
12
2019
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Symbolbild: Hassrede

BKA und Verfassungsschutz wollen nach den jüngsten Ereignissen in Halle rechte Hetzer und Rechtsextremisten im Internet stärker beobachten.

15
10
2019
Hass im Netz

Verfassungsschützer wollen rechtsextreme Netzwerke offenlegen. Eine Spezialeinheit verfolgt rechte Umtriebe in Chatforen und auf anderen Internet-Plattformen. Sie will auch potenzielle Attentäter aufspüren. Vor allem eines bereitet dem Verfassungsschutz Probleme.

13
10
2019