Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Ein neues Handlungskonzept zur Deradikalisierungs- und Präventionsarbeit soll in Niedersachsen auf die Zusammenarbeit mit den Muslimen setzen. Die umstrittene „Islamisten“-Checkliste ist jedoch anscheinend in einem neuen Gewand zurück. Scharfe Kritik kommt von der IGMG.

11
12
2013
0

Beschneidungsdebatte und Verfassungsschutz

Vertrauensverlust bei Juden und Muslimen

Eine neue Studie zeigt, wie das Vertrauen von Juden und Muslimen in die Mehrheitsgesellschaft durch die Beschneidungsdebatte beschädigt wurde. Ebenso wird die lang anhaltende Observierung von Muslimen durch die Sicherheitsorgane des Staates kritisch beleuchtet.

14
11
2013
0

Der niedersächsische Innenminister Pistorius erklärt, dass Islamfeindlichkeit ein ernstes Problem ist, das von der Politik viel zu lange vernachlässigt wurde. Das Vertrauen von Muslimen müsse wieder zurückgewonnen werden.

21
06
2013
0

Die Bundesregierung hält an ihrer früheren Einschätzungen zur Islamfeindlichkeit fest. Das sei Ausdruck von Überfremdungsängsten und kein Grund für eine Beobachtung von Seiten des Verfassungsschutzes.

18
06
2013
0

Die Zahl der Islamisten steigt nach Darstellung von Innenminister Friedrich. Politiker, Experten und NGOs sehen das anders: Friedrich blähe die Zahl mit überflüssigen Beobachtungen auf und schüre Angst.

13
06
2013
0

Das Verfahren gegen den in der islamfeindlichen Szene bekannten Michael Stürzenberger und zwei weitere Angeklagte wegen Hochhaltens eines Himmler-Plakats endete mit einem Freispruch. Das Gericht konnte keine ausreichenden Gründe für eine Verurteilung feststellen.

15
05
2013
0

Bayrischer Verfassungsschutzbericht für 2012 wurde vorgestellt. Islamfeindlichkeit im Blickfeld des Verfassungsschutzes. Penzberger Imam weiterhin unter Beobachtung.

21
04
2013
0