Islamiq

Der Kanzler hat sich am Mittwoch beim Thema Gewalt gegen Frauen im Bundestag mit den Grünen angelegt. Jetzt legt er noch einmal nach. Muslime finden diese Aussagen „problematisch“.

Merz zeigt sich in der „Stadtbild“-Debatte selbstkritisch – doch seine Rücknahme wirkt eher wie Schadensbegrenzung als echte Einsicht.

Bundeskanzler Friedrich Merz steht wegen einer Aussage über Migration im „Stadtbild“ in der Kritik. Seine Worte gelten vielen als rassistisch – sie bedienten rechte Ressentiments und stellten Vielfalt als Problem dar.

Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik keine Mehrheit gefunden. Im Bundestag kam es zu gegenseitigen Schuldzuweisungen.

Nach Solingen fordern CDU-Chef Merz und andere konsequente Abschiebungen und einen Aufnahmestopp für Menschen aus Syrien und Afghanistan. Die Gesellschaft für bedrohte Völker nennt das „unmenschlich und populistisch“.

CDU-Chef Friedrich Merz feuert die Migrations-Debatte weiter an. Im Hinblick auf die aktuelle Lage am Gazastreifen stellte der Politiker nun klar, dass er keine Gaza-Flüchtlinge in Deutschland haben will.

Kommen Migranten auch nach Deutschland, um sich die Zähne machen zu lassen? Der CDU-Chef erweckt diesen Eindruck. Die gesetzliche Regelung ist relativ eindeutig.