Islamiq

Die Lage im besetzten Westjordanland verschärft sich dramatisch. Die israelische Menschenrechtsorganisation B’Tselem wirft Israel vor, die Lebensgrundlagen der palästinensischen Bevölkerung zunehmend zu zerstören und damit ihre Vertreibung aus weiten Teilen des Gebiets voranzutreiben.

In einem umfangreichen Bericht beschreibt B’Tselem keinen einzelnen Missstand, sondern ein Zusammenspiel verschiedener Maßnahmen: militärische Gewalt, Siedlerangriffe, Zwangsvertreibungen, Bewegungseinschränkungen und wirtschaftlichen Druck. Zusammengenommen würden diese Maßnahmen das palästinensische Leben im Westjordanland immer weiter zurückdrängen.

Besonders seit dem 7. Oktober 2023 habe sich die Situation nach Einschätzung der Organisation deutlich verschärft. Israel habe seine militärischen genozidalen Operationen im Westjordanland ausgeweitet und dabei Methoden eingesetzt, die B’Tselem als eine Art „Gazaisierung“ des Gebiets beschreibt. Dazu gehörten Luftangriffe, großflächige Zerstörungen und Vertreibungen.

Gewalt gegen palästinensische Zivilbevölkerung

Auch die Gewalt illegaler israelischer Siedler habe massiv zugenommen. B’Tselem dokumentiert zahlreiche Angriffe auf palästinensische Gemeinden und wirft israelischen Sicherheitskräften vor, diese Gewalt teilweise zu ermöglichen oder nicht ausreichend zu verhindern. In einigen Fällen seien Soldaten direkt an Übergriffen beteiligt gewesen oder hätten palästinensische Bewohner daran gehindert, sich zu schützen.

Besonders schwer wiegen die Vorwürfe gegen das israelische Militär. B’Tselem dokumentiert Fälle, in denen Palästinenser ermordet wurden, obwohl von ihnen nach Angaben der Organisation keine erkennbare Gefahr ausging. Auch Kinder und Jugendliche sind unter den Ermordeten.

Die Organisation verweist zudem auf die zunehmende Vertreibung palästinensischer Familien und ganzer Gemeinden. Häuser werden zerstört, Bewegungsfreiheit eingeschränkt und Zugänge zu Land und Weideflächen blockiert. Für viele Menschen bedeutet das, ihre Heimat verlassen zu müssen.

Auch wirtschaftlicher Druck nimmt zu

Neben der direkten Gewalt trifft die palästinensische Bevölkerung auch ein wachsender wirtschaftlicher Druck. Nach dem 7. Oktober wurden zahlreiche Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser aus dem Westjordanland gestrichen. Viele Menschen verloren dadurch ihre wichtigste Einkommensquelle.

Gleichzeitig erschweren Straßensperren und Checkpoints den Zugang zu Arbeitsplätzen, Schulen, Krankenhäusern und anderen Teilen des Westjordanlands. B’Tselem sieht darin eine Form kollektiver Bestrafung, die Millionen Menschen betrifft, obwohl sie nicht für die Taten der Hamas verantwortlich sind.

Die Organisation spricht deshalb von einer „Auslöschung“ palästinensischen Lebens. B’Tselem beschreibt einen Prozess, in dem palästinensische Gemeinden durch Gewalt, Vertreibung und Entrechtung zunehmend unbewohnbar gemacht würden.

Der Bericht lenkt damit den Blick auf einen Teil des Konflikts, der international häufig weniger Aufmerksamkeit erhält als Gaza. Während die humanitäre Katastrophe dort weitergeht, sehen Menschenrechtsorganisationen auch im Westjordanland eine zunehmende Zerstörung palästinensischer Lebensräume.

Für die palästinensische Bevölkerung bedeutet das: weniger Bewegungsfreiheit, weniger wirtschaftliche Sicherheit, mehr Gewalt.