Islamiq

Schwarze werden beleidigt, Roma als Gefahr dargestellt, transgeschlechtliche Menschen bedroht: Hassrede nimmt nach Angaben des Europarates zu und wird alltäglicher. Hassrede könne in Gewalt umschlagen, vor allem, wenn sie unwidersprochen bleibe, warnt die Kommission des Europarats gegen Rassismus und Intoleranz in einem am Donnerstag in Straßburg vorgestellten Bericht.

Nach Angaben der Kommission richtet sich Hass am häufigsten gegen Menschen wegen ihrer ethnischen oder nationalen Herkunft. Es folgen Religion, Staatsangehörigkeit, sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität. Seit dem terroristischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem Genozid der israelischen Armee in Gaza sind Antisemitismus und antimuslimische Hassnachrichten in europäischen Statistiken deutlich stärker vertreten als zuvor.

Desinformationskampagnen aus dem Ausland

Besonders problematisch sei Hassrede im politischen Kontext. Ausländer, LGBTIQ-Personen, Roma und Muslime würden gerade vor Wahlen durch negative Vorurteile und Desinformation attackiert. Hinzu kämen Desinformationskampagnen aus dem Ausland.

„Hassrede schadet nicht nur einzelnen Menschen und betroffenen Gemeinschaften, sondern auch der Demokratie selbst“, warnte Bertil Cottier, Vorsitzender der Kommission. Wenn Menschen sich unsicher fühlen, zögen sie sich aus dem öffentlichen Leben zurück.

Die Kommission fordert stärkere Maßnahmen: Politiker, Behörden und Online-Plattformen sollten Verantwortung übernehmen, Hassrede ablehnen und gemeinschaftliche Narrative fördern. Künstliche Intelligenz könne helfen, Hassinhalte im Netz zu erkennen. Sie brauche aber starke menschliche Kontrolle. Schulen müssten Medienkompetenz und Menschenrechtsbildung stärken.

Der Europarat ist keine Einrichtung der EU. Ihm gehören 46 Staaten an. Seine Aufgabe ist der Schutz von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Die Kommission gegen Rassismus und Intoleranz beobachtet Entwicklungen in den Mitgliedstaaten und spricht Empfehlungen aus. (KNA/iQ)