China

UN wenden Eilverfahren zum Schutz der Uiguren an

Wieder möchte die UN die Menschenrechtsverletzungen gegen den Uiguren in China untersuchen. Zuvor hielt sich die UN – trotz Berichts – zurück.

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2022
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UN, Myanmar, Rohingya-Bericht - Islamfeindlichkeit
Vereinte Nationen (UN) © Shutterstock, bearbeitet by iQ.

Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung hat von China die sofortige Untersuchung mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren in der Region Xinjiang verlangt. Die Rede ist von Folter, Misshandlung, sexueller Gewalt, Zwangsarbeit, Verschwindenlassen und Tod in Gewahrsam. Zugleich rief das Kontrollorgan mit Sitz in Genf die Volksrepublik am Donnerstag auf, Internierte in sogenannten Ausbildungszentren und anderen Hafteinrichtungen freizulassen und ihre Familien detailliert zu unterrichten. Repressionen gegen Uiguren und andere muslimische Minderheiten müssten unverzüglich enden.

Der Ausschuss der Vereinten Nationen wandte in diesem Fall sein Frühwarn- und Eilverfahren an, das darauf zielt, eine Eskalation von Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. 2018 hatte das Gremium nach eigenen Angaben periodische Berichte Chinas geprüft und Besorgnis über eine Reihe von Punkten betreffend die Menschenrechtslage der muslimischen Minderheiten geäußert. Angesichts fehlender Verbesserungen in Xinjiang habe man sich zu dem jetzigen Vorgehen entschlossen, hieß es.

Die frühere UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatte Ende August wenige Minuten vor Ende ihres Mandats einen diplomatisch heiklen Bericht veröffentlichen lassen, der mit Blick auf die Uiguren den Verdacht von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erhebt und China schwere Menschenrechtsverstöße vorwirft, unter anderem Folter und Zwangsarbeit. Die Regierung in Peking wies die Darstellung als Einmischung in innere Angelegenheiten und Verleumdung zurück. (KNA, iQ)