Pegida

Bundesweite anti-islamische Pegida-Kundgebungen und Gegenaktionen

Pegida macht weiter mobil. Und die Gegner auch. In ganz Deutschland wird am Montag demonstriert. Nach den Terroranschlägen von Paris erscheinen die Kundgebungen in einem anderen Licht.

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2015
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Anhänger der anti-islamischen Pegida-Bewegung wollen am Montag wieder bundesweit auf die Straße gehen – erstmals nach den Terroranschlägen von Paris. In Dresden, wo die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes'“ (Pegida) vor einer Woche 18 000 Menschen mobilisierten, sowie in vielen anderen Städten sind Gegenaktionen geplant. Dabei wollen Bürger für Weltoffenheit eintreten und dagegen protestieren, Terror islamistischer Extremisten gegen Zuwanderer und gegen den Islam zu instrumentalisieren. Anti-Pegida-Demos sind unter anderem in Hannover, Düsseldorf, Schwerin, Hamburg, München und Berlin geplant.

In Dresden wollen die Pegida-Anhänger wegen der Terroropfer von Paris mit Trauerflor aufmarschieren. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) reagierte auf die entsprechende Ankündigung mit Empörung und forderte die Pegida-Organisatoren auf, ihre Demonstration abzusagen. „Die Opfer haben es nicht verdient, von solchen Hetzern missbraucht zu werden'“, sagte er der Bild-Zeitung (Montag).

Keine Karikaturen in Leipzig

CSU-Chef Horst Seehofer forderte, die allwöchentlichen Pegida-Aktionen bis auf weiteres auszusetzen. „Ich möchte die Verantwortlichen (…) auffordern, dass sie jetzt, wo die ganze Welt trauert und schockiert ist über die Vorgänge in Paris, auf absehbare Zeit ihre Demonstrationen absagt“, sagte er in der ARD. Zuvor hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière der Pegida-Bewegung vorgeworfen, die Terroranschläge von Paris politisch zu missbrauchen.

In Leipzig, wo Tausende zu mehreren Gegendemos gegen den ersten Legida-Aufmarsch erwartet werden, traf die Stadtverwaltung im Lichte des Terrors von Paris eine umstrittene Entscheidung. Sie erließ eine Auflage, wonach Legida keine Karikaturen über den Propheten Muhammed zeigen dürfe. „Nach Paris muss man davon ausgehen, dass die Mohammed-Karikaturen eine Provokation sind“, sagte ein Stadtsprecher der Deutschen Presse-Agentur. Ziel sei ein friedlicher Verlauf der Demonstration. Ein FDP-Stadtrat kritisierte das Verbot als Zensur und unzulässige Einschränkung der freien Meinungsäußerung.

Pegida macht in Dresden seit Wochen gegen die angebliche „Überfremdung“ Deutschlands durch Zuwanderer mobil. Inzwischen gibt es ähnliche Initiativen in vielen Teilen Deutschland, die jedoch weniger Zuspruch finden. Bei einer von Landesregierung und Stadt initiierten Kundgebung in Dresden bekannten sich am Samstag 35 000 Menschen zu Weltoffenheit. (dpa)