Landtag Archives - Seite 3 von 8 - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Bauverbot

AfD will Minarett-Verbot in Bayern

Die AfD will in Bayern Minarette gesetzlich verbieten lassen und beantragte im Landtag eine Änderung der Bauordnung. Vertreter anderer Parteien lehnten den Antrag ab.

Nordrhein-Westfalen

Landtag ruft zu Kampf gegen Rechts auf

In der Silvesternacht ereignete sich im Ruhrgebiet ein rassistischer Anschlag. Der NRW-Landtag fordert einen stärkeren Kampf gegen Rechtsextremismus. Eine Relativierung der Taten durch Verweis auf psychische Erkrankungen sei nicht akzeptabel.

Landtagswahlen 2019

AfD setzt bei Landtagswahl auf Sieg

Die Brandenburger AfD bereitet sich auf einem Parteitag auf die Landtagswahl vor. Dabei gibt es einen ungewöhnlichen Andrang auf die begehrten Listenplätze. Und Landeschef Kalbitz will mehr als Opposition.

Thüringen

Erste Entschädigungsbescheide für Hinterbliebene von NSU-Opfern

Die ersten Entschädigungsbescheide für die Hinterbliebenen von NSU-Opfern gingen raus. Der Landtag Thüringen hat hierfür einen Entschädigungsfonds eingerichtet.

AfD Kundgebung @ metropolico.org auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.

Landtagswahlen Bayern 2018

AfD vor dem Einzug in den bayerischen Landtag

Am Einzug der AfD in den Landtag gibt es keinen Zweifel. Im Wahlkampf hat die Partei mehrfach die demokratischen Spielregeln verletzt. Es dominieren Verbündete des Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke.

AfD-Fraktion

AfD will Lehrer bespitzeln lassen

Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag will ein Online-Portal einrichten, auf dem Schüler politische Äußerungen von Lehrern melden können. Einzelheiten werde die Fraktion noch in dieser Woche auf einer Pressekonferenz vorstellen. Damit stößt die AfD auf viel Kritik.

Chemnitz

Demo-Beteiligung von AfD-Politikern soll Nachspiel haben

Zwei baden-württembergische Landtagsabgeordnete der AfD sollen an den rechten Demos in Chemnitz beteiligt gewesen sein. Dies wird im Landtag nun geprüft.

Anti-Rassismus-Wochen - Staatsvertrag Rheinland-Pfalz - was bedeutet kurban?

NRW-Landtag

Gehört der Islam zu NRW? AfD attackiert Laschet

Die AfD hat dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) im Düsseldorfer Landtag vorgeworfen, mit seiner Haltung zum Islam das Land zu spalten. Anlass ist die Eröffnung einer DITIB-Moschee am vergangenen Wochenende in Aachen.

Hessen

AfD will mit schärferer Asyl- und Sicherheitspolitik punkten

Die AfD stimmt sich auf die Landtagswahl in Hessen ein. Nach der Feier zum fünfjährigen Bestehen des Landesverbandes wird das Wahlprogramm beschlossen – und das geht schneller als geplant und wieder sind die „Ausländer“ im Visier.

Rheinland-Pfalz

Landtag stellt DITIB auf den Prüfstand

Im Sommer sollen dem rheinland-pfälzischen Landtag zwei Gutachten über die DITIB vorliegen. Der CDU-Fraktion zufolge werde die DITIB in absehbarer Zeit kein Ansprechpartner sein.