Gibt es in der Thüringer AfD verfassungsfeindliche Tendenzen? Das untersucht der Verfassungsschutz – und machte die AfD im September zum Prüffall. Die Partei ruft deshalb nun Thüringens höchste Richter an.
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Beiträge zum Stichwort: AfD
Ruhr-Universität
AfD will Schulklasse von Projekt fernhalten
Eine Schulklasse wollte an einem rassismuskritischen Projekt der Ruhr-Universität teilnehmen. Die AfD wollte die Veranstaltung verhinden. Sie verstöße gegen das Neutralitätsgesetz.
Verwaltungsgericht
Verfassungsschutz muss Auskunft zu Maaßen-Treffen mit AfD-lern geben
Auf Klage eines Journalisten entschied das Verwaltungsgericht Köln, dass der Bundesverfassungsschutz Auskünfte über das Treffen des EX-Verfassungsschutzvorsitzenden Maaßen mit AfD-Politikern geben müsse. Maaßen wird eine politische Nähe zur AfD vorgeworfen.
Der Bundestag debattierte am Donnerstag über zwei Anträge von den Grünen und der AfD zum Thema Imam-Ausbildung und Moscheefinanzierung.
Durch Wahlerfolge und mediale Präsenz ist die AfD zu einem festen Bestandteil in der Innenpolitik geworden. Eine aktuelle Studie wertet journalistische Erfahrungen mit der AfD aus und stellt Lehren für die Praxis zur Diskussion.
Niedersachsen
AfD-Nachwuchs: 150 Mitglieder ausgeschlossen
Der niedersächsische Landesverband der AfD und die Junge Alternative (JA) wurden aufgrund der Beobachtung durch den Verfassungsschutz aufgelöst.
Wilhelm Heitmeyer
Soziologe sieht Trend zu autoritärem Denken in Europa
Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer warnt vor der Zunahme autoritär-nationalradikaler Positionen. Dies hätte schon vor Pegida und AfD begonnen.
AfD-Treffen in Magdeburg
Meuthen führt AfD in die Europawahl – Parteispitze hält zu Weidel
Eigentlich geht es beim AfD-Treffen in Magdeburg um die Europawahl. Aber eine Spendenaffäre erschüttert die Partei. Und jetzt gibt es auch schon wieder Probleme mit dem Verfassungsschutz.
Die neue Antisemitismus-Beauftragte des Landes NRW Leutheusser-Schnarrenberger macht die AfD verantwortlich für den steigenden Antisemitismus in Deutschland.
AfD-Fraktion Hamburg
AfD fordert Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg
Die AfD-Fraktion will ein Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg. In einem am Montag veröffentlichten Antrag fordert sie den Senat der Hansestadt zur Einleitung eines entsprechenden Verfahrens auf.