"Wir sind mehr"
Demonstration gegen Rechtsruck in Frankfurt
Zwei Wochen vor der hessischen Landtagswahl haben mehrere Tausend Menschen in Frankfurt vor dem Einzug der AfD in den Wiesbadener Landtag gewarnt.
Zwei Wochen vor der hessischen Landtagswahl haben mehrere Tausend Menschen in Frankfurt vor dem Einzug der AfD in den Wiesbadener Landtag gewarnt.
Die AfD hat im Bundestag einen Antrag eingereicht, der mit scharfen Worten abgewiesen wurde. Die AfD fordert „geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die Verbreitung von im Koran enthaltenen gesetzeswidrigen Inhalten und Aufrufen zu unterbinden“.
Am Einzug der AfD in den Landtag gibt es keinen Zweifel. Im Wahlkampf hat die Partei mehrfach die demokratischen Spielregeln verletzt. Es dominieren Verbündete des Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke.
Die AfD will die Verbreitung des Islams in Deutschland behindern. Wie diese Maßnahmen nach Ansicht der Fraktion konkret aussehen sollten, bleibt in dem Antrag offen.
Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag will ein Online-Portal einrichten, auf dem Schüler politische Äußerungen von Lehrern melden können. Einzelheiten werde die Fraktion noch in dieser Woche auf einer Pressekonferenz vorstellen. Damit stößt die AfD auf viel Kritik.
Nach der Debatte um die Gründung der Gruppe „Juden in der AfD“, hat sich Beatrix von Storch zu Wort gemeldet. Auch Muslime seien in der Partei erwünscht, nur dürften sie nicht die „Islamisierung“ Deutschlands unterstützen. Die AfD: eine Partei der Widersprüche.
Am Sonntag soll sich die Gruppe „Juden in der AfD gründen“. Jüdische Vertreter sehen in diesem Vorhaben eine Instrumentalisierung der Juden. Die AfD sei und bleibe weiterhin antisemitisch.
Auf Facebook-Seiten der AfD sind Hasskommentare Alltag. In Niederbayern ist daraus ein Fall für die Justiz geworden. Die Staatsanwaltschaft hat 100 Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Jüdische Mitglieder der AfD wollen eine deutschlandweite Vereinigung gründen. Die AfD sei die einzige Partei, die den muslimischen Judenhass thematisiere.
Verständnis für die Sorgen der Menschen – klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Sie warnt vor der Ausgrenzung von Juden und Muslimen.