Islamiq

Thüringer Sicherheitsbehörden sind 21 von der rechtsextremen Szene genutzte Immobilien bekannt. Das geht aus einer Antwort des von Georg Maier (SPD) geführten Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Katharina König-Preuss hervor.

„Zu einem weiteren Objekt, das ebenfalls als rechtsextremistisch genutzte Immobilie eingestuft ist, liegen Informationen vor, die im Hinblick auf die Aufgabenerfüllung des Amts für Verfassungsschutz besonders schutzbedürftig sind“, heißt es in der Antwort. Deshalb werde diese Immobilie nicht in einer Anlage aufgeführt. Andernfalls seien Rückschlüsse auf die nachrichtendienstliche Arbeitsweise des Landes-Verfassungsschutzes möglich.

„Reichsbürger“ in Auflistung der Bundesregierung

Nach Zahlen der Bundesregierung gab es zuletzt 24 rechtsextremistisch genutzte Wohn- oder Geschäftshäuser beziehungsweise Gasthöfe im Freistaat. Dass sich die Zahlen sowie die Detailangaben von Bund und Land zu diesem Themenkomplex unterscheiden, hat nach Angaben des Thüringer Innenministeriums unter anderem damit zu tun, dass der Bund in seiner Antwort auch Immobilien der „Reichsbürger“-Szene mit aufgelistet hat, während die Thüringer Angaben sich ausschließlich auf klassische Rechtsextremisten beziehen.

Außerdem hätten sich die bundesweit einheitlichen Erfassungsvoraussetzungen für die Objekte zuletzt leicht verändert. Die Angaben der Bundesregierung stammen aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag aus dem vergangenen Jahr.

„Braune Häuser“ verbreitet

Nach übereinstimmenden Angaben von Bundesregierung und Thüringer Innenministerium werden in den entsprechenden Listen nur solche Immobilien berücksichtigt, bei denen Rechtsextremisten über eine uneingeschränkte grundsätzliche Zugriffsmöglichkeit verfügen, etwa weil ihnen die entsprechenden Immobilien gehören oder weil sie diese etwa gemietet oder gepachtet haben. „Weitere Erfassungskriterien sind die politisch ziel- und zweckgerichtete sowie die wiederkehrende Nutzung durch Rechtsextremisten“, wie es sowohl von der Bundesregierung als auch aus dem Thüringer Innenministerium wortgleich heißt.

Aus beiden Antworten wird zudem deutlich, wie weit verbreitet von Rechtsextremisten im Freistaat genutzte Immobilien sind. Sogenannte „Braune Häuser“ gibt es demnach unter anderem in Gera, Brattendorf, Kahla, Marlishausen, Eisenach, Suhl und Ohrdruf.

Vergleichsweise große Dichte

König-Preuss sagte, Thüringen verfüge damit im Vergleich der Bundesländer über eine außergewöhnlich große Dichte von rechtsextremistisch genutzten Immobilien. Nehme man die Bundes-Zahlen zur Grundlage einer Betrachtung „haben sich in Thüringen mehr Neonazis mit Immobilien als Szene-Treffpunkten eingerichtet, als in Berlin, Hessen, Rheinland-Pfalz, Bremen, Saarland und Hamburg zusammen.“ Diese Länder hätten zusammengerechnet jedoch die achtfache Einwohnerzahl Thüringens.