Berlins SPD-Fraktionschef Saleh will eine neue deutsche Leitkultur entwickeln. Dazu gehöre essenziell, dass die verschiedenen Religionen einander respektieren und tolerieren. Damit das gelingt, sollen Religionsgemeinschaften von der Politik ernstgenommen und als Partner wahrgenommen werden.
Die Versöhnung der verschiedenen Religionen in unserer Gesellschaft ist für den Berliner SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (39) das Projekt seiner Politikergeneration. Dazu sollte eine neue deutsche Leitkultur entwickelt werden, die – anders als einst von Friedrich Merz (CDU) gefordert – „nicht ausgrenzt, sondern einbindet und versöhnt“, sagte Saleh am Mittwoch als Gastredner bei der Jahresversammlung der Deutschen Provinz der Jesuiten im bayerischen Bad Staffelstein nach einem vorab verbreiteten Redemanuskript.
Die politische Generation Willy Brandts habe die Aufgabe gehabt, Ost und West in unserem Land zu einen. „Ich glaube, dass meine Generation eine neue deutsche Einheit schaffen muss“, sagte Saleh. „Jetzt muss die Einheit von Alteingesessenen und Migranten, von Christen, Juden und Muslimen und Menschen, die nicht glauben, gelingen“, betonte der gebürtige Palästinenser. „Wir brauchen einen neuen Verständigungsprozess über das, was unsere nationale Identität ausmacht.“
Dazu gehöre auch der Satz von Ex-Bundespräsident Christian Wulff, dass der Islam zu Deutschland gehöre. „Leitkultur trennt also nicht zwischen denen, die integrieren und denen, die integriert werden müssen. Leitkultur definiert gemeinsame Werte und versöhnt die Gesellschaft mit sich selbst“, betonte der SPD-Politiker. Ohne Einbindung der vielen zugewanderten Muslime würde die Definition der deutschen Identität allein der Rechten überlassen, die wie Pegida oder Neo-Nazis ausgrenze, warnte Saleh.
Zur neuen deutschen Leitkultur gehört für Saleh die Achtung des Grundgesetzes und von Werten wie Freiheit, Demokratie, Gleichheit der Geschlechter, gewaltlose Erziehung und eine diskriminierungsfreie Gesellschaft. Ebenso müsse die deutsche Geschichte respektiert werden. „Wer den Holocaust und die deutsche Verantwortung dafür, dass so etwas nie wieder passiert, nicht versteht, kann nur schwerlich Deutscher sein.“
Leitkultur sei dabei nie etwas Starres, sondern entwickle sich durch neue kollektive Erfahrungen weiter. Dazu müssten auch die verschiedenen Religionsgemeinschaften in Deutschland beitragen. Von der Politik forderte Saleh, diese Religionsgemeinschaften als Partner zu begreifen und ernstzunehmen. In Berlin werde deshalb an einem Staatsvertrag mit den muslimischen Gemeinden gearbeitet. (dpa, iQ)