Beiträge zum Stichwort: SPD

Reichsflagge Rechtsextremistische Gewalt (c)shutterstock, bearbeitet by iQ

In Baden-Württemberg drängt die SPD auf ein Verbot der Reichsflagge. Sie sei zum Ersatzsymbol des Hakenkreuzes geworden.

22
09
2020
Symbolbild: Zielvereinbarungen, Religionsgemeinschaften © Maik Meid (https://www.flickr.com/search/?text=Maik%20Meid) auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.

Der Grundlagenvertrag mit den Religionsgemeinschaften in Rheinland-Pfalz bleibt eine wichtige Aufgabe, und zwar über die Landtagswahl hinaus. Das sagt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).

17
08
2020
0
Thilo Sarrazin

Das oberste Schiedsgericht der SPD hat nach mehrstündigen mündlichen Verhandlungen den Parteiausschluss des früheren Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin bestätigt.

03
08
2020
Rechter Terror

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby hat sich für mehr Politik- und Medienbildung ausgesprochen, um Hass und Rechtsextremismus entgegenzuwirken.

16
03
2020
Rechter Terror

Die Landtagsfraktionen von SPD, CDU und Linke wollen in Schwerin ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus setzen.

09
03
2020
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Thilo Sarrazin

Die SPD hatte am Donnertag den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin wegen „parteischädigenden Verhaltens“ aus der Partei ausgeschlossen. Sarrazin möchte gegen seinen Ausschluss kämpfen.

29
01
2020
SPD

Etappensieg für die SPD: Die Partei darf ihren ehemaligen Finanzsenator Sarrazin loswerden. Das beschloss eine Berliner Schiedskommission.

24
01
2020
Sawsan Chebli - Morddrohung

Nun erhielt auch die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli ein Schreiben mit einer Morddrohung von mutmaßlichen Rechtsextremisten.

02
12
2019
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Seit Jahren wird in Bayern über die sarglose Bestattung diskutiert. Nun hat der Ausschuss einen Antrag angenommen, der eine Überarbeitung der Bestattungsverordnung vorsieht.

10
10
2019
Walter Lübcke

Vor wenigen Wochen gewinnen Journalisten vor Gericht: Der Verfassungsschutz muss Fragen zum Hauptverdächtigen im Mordfall Lübcke und NSU beantworten.

24
09
2019