Koalition Archives - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Bilanz

Islampolitik der gescheiterten Ampel-Regierung: Ausgrenzung als Staatsräson

Die Ampel-Regierung hatte Muslimen in Deutschland mehr Sicherheit, Gleichberechtigung und Teilhabe versprochen. Geliefert hat sie das Gegenteil. Ein Kommentar von Fabian Goldmann.

Thüringen

Koalitionsvertrag in Thüringen steht – Muslime werden nur wertgeschätzt

CDU, BSW und SPD haben sich nach intensiven Verhandlungen auf einen 126 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag geeinigt. Die Bedürfnisse der Muslime in Thüringen bleiben weitgehend unerwähnt.

Deutscher Diversity Tag - Wie vielfältig ist der Bundestag?

Politik

Ampel-Koalition rudert zurück – Begriff „Rasse“ bleibt im Grundgesetz

Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte. Die Ampel hat sich jetzt unter Verweis auf den Schutz vor Diskriminierung dagegen entschieden.

Koalitionsvertrag

Neue Koalition will Vielfalt des muslimischen Lebens fördern

SPD, Grüne und FDP haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Welche Ziele setzt sich die neue Regierung für Muslime? Die wichtigsten Punkte im Überblick

CDU Kopftuchverbot © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Sachsen-Anhalt

CDU-Basis will Koalition mit AfD nicht ausschließen

In Sachsen-Anhalt gibt es Forderungen aus der CDU-Basis eine Koalition mit der AfD zu erwägen. Die CDU-Führung lehnt dies kategorisch ab.

Sachsen-Anhalt

Landesregierung plant Burkaverbot an Schulen

Die schwarz-rot-grüne Landesregierung in Sachsen-Anhalt plant ein Burkaverbot und das Bestattungsrecht zu erweitern. Eine entsprechende Vorlage soll im Kabinett besprochen werden.

Österreich

Konservative und Rechtspopulisten auf Koalitionskurs

Das ging schnell: Österreichs Wahlsieger Sebastian Kurz hat sich schon gut eine Woche nach der Wahl für die rechte FPÖ als möglichen Bündnispartner entschieden.

Nordrhein-Westfalen

NRW will Zusammenarbeit mit DITIB prüfen

Die neue schwarz-gelbe Koalition in Nordrhein-Westfalen will die Zusammenarbeit mit der DITIB prüfen. Die Kooperation könne so wie bisher nicht fortgesetzt werden.

Niederlande

Rechtspopulist Wilders will in die Koalition

Die gescheiterten Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden entfachen wieder die Diskussion über eine Regierungsbeteiligung von Geert Wilders.

Koalitionsvertrag

Berlin – „Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen“

Der Koalitionsvertrag der der rot-rot-grünen Landesregierung in Berlin steht. Darunter sind Themen wie die Einführung der islamischen Theologie an der Hochschule und das vorantreiben der Gefängnisseelsorge und der islamischen Bestattung.