Existenzrecht Archives - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Haftbefehl gegen Benjamin Netanyahu © Phil Pasquini / Shutterstock.com

Hessen

Gutachten hält Vorstoß zum Schutz Israels für verfassungswidrig

Hessen will über den Bundesrat erreichen, dass die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe gestellt wird. Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag erhebt Bedenken.

Offener Brief

Juristen kritisieren Gesetz zu Israels Existenzrecht als verfassungswidrig

Ein geplanter Gesetzentwurf aus Hessen zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels stößt auf deutliche Kritik. In einem offenen Brief warnen zahlreiche Juristen vor dem Vorstoß und halten ihn für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz.

Antisemitismus in Deutschland - die größte Gefahr kommt von rechts

Gesetzesentwurf

Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden

Seit 2023 häufen sich antisemitische Vorfälle in Deutschland. Ein Gesetz soll ein Zeichen dagegen setzen. Israels Existenzrecht zu leugnen, stünde dann unter Strafe.

Berlin

Innenministerium erweitert Einbürgerungstests mit Fragen zu Israel

Neue Fragen im Einbürgerungstest zu Israel werden Voraussetzung für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft.

Umfrage, Islamunterricht, Islamischer Religionsunterricht

Nordrhein-Westfalen

DITIB darf weiter islamischen Religionsunterricht mitgestalten

Das Land Nordrhein-Westfalen arbeitet beim islamischen Religionsunterricht weiter mit der DITIB zusammen. Die DITIB habe eine Zusatzerklärung zum Nahostkonflikt veröffentlicht und sich gegen Antisemitismus ausgesprochen.

Einbürgerungen

„Forderungen zur Anerkennung Israels würden vor Gericht scheitern“

Bewerber für Einbürgerungen sollen in Sachsen-Anhalt ab sofort ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels ablegen. Für Prof. Dietrich Thränhardt seien die Forderungen nicht sinnvoll.

Solidarität mit Palästina © shutterstock, bearbeitet by iQ

Nahostkonflikt

Warum wir nicht aufhören, über Palästina zu reden

Von Sevde Özdemir

Aufgrund der historischen Verantwortung Europas wird das Leid der Palästinenser ignoriert und ihr Existenzrecht kaum erwähnt. Was aber ist die „historische Verantwortung“ der Muslime und warum dürfen sie nicht aufhören, über Palästina zu sprechen?