Islamiq

Die nordrhein-westfälische CDU hat am Samstag ihr Grundsatzprogramm verabschiedet. Darin positioniert sich die Partei auch zu der Rolle des Islams.

Am Wochenende soll in Nordrhein-Westfalen das Grundsatzprogramm der CDU verabschiedet werden. Die Position des Islams und der Muslime stellt einen zentralen Punkt im Programm dar.

Auf Anfrage der rheinland-pfälzischen CDU, gab die Landesregierung Auskunft über die aktuelle Situation und die geplante Entwicklung des Islamische Religionsunterrichts (IRU) in Rheinland-Pfalz.

Unter dem Motto „Der Islam gehört zu Deutschland“ wurde heute im Landtag Baden-Württemberg über den Islam und über islamfeindliche Bewegungen wie Pegida und AfD debattiert. Die Fraktionen vertreten unterschiedliche Positionen.

Der stellvertretende Ministerpräsident von Baden-Württemberg Nils Schmidt, kritisiert die Aussagen mehrerer Unions-Politiker, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Die Ablehnung des Islam schüre Vorurteile gegen Muslime in Deutschland.

CDU-Rechtsaußen Irmer hat zwar seine führenden Ämter niedergelegt. Für SPD und Linke im Landtag ist der Fall damit aber nicht erledigt. Irmer bekräftigt unterdessen seine islamfeindlichen Ansichten.

Der Bildungspolitiker Hans-Jürgen Irmer hat schon häufiger mit umstrittenen Parolen für Aufsehen gesorgt. Nach einer Anzeige im von ihm herausgegebenen „Wetzlar-Kurier“ tritt er nun von seinem Ämtern in der CDU Hessen zurück.