Islamiq

Wegen der Planung zweier rechtsextremistisch motivierter Terroranschläge ist ein junger Mann in Belgien zu 37 Monaten Haft verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Brüssel sah es als erwiesen an, dass der Mann einen Anschlag auf eine Moschee sowie einen Massenmord gegen Muslime mit einem Sturmgewehr vorbereitet hatte.

Der Mann aus der Provinz Flämisch-Brabant war bereits während der Corona-Pandemie wegen rechtsextremer Aktivitäten in Telegram-Gruppen ins Visier des belgischen Geheimdienstes geraten. Nach Erkenntnissen der Ermittler verfasste er ein 15-seitiges Manifest, in dem er einen ethnisch homogenen Staat propagierte und zu antimuslimischer sowie antisemitischer Gewalt aufrief.

Zudem verbreitete er Aufnahmen des rechtsextremen Anschlags von Christchurch in Neuseeland im Jahr 2019.

Die Ermittler setzten einen verdeckten Polizeibeamten ein, der sich als Waffenhändler ausgab. Der Mann nahm Kontakt zu ihm auf und traf ihn persönlich. Im Februar 2023 wurde er festgenommen.

Die Verteidigung hatte einen Freispruch gefordert. Zwar vertrete der Angeklagte rechtsextreme Ansichten, konkrete Anschlagspläne habe er jedoch nicht verfolgt. Zudem warf sie den Ermittlern vor, den Mann zu den Taten verleitet zu haben.

Das Gericht bestätigte die Schuldsprüche wegen Anstiftung zu einer terroristischen Straftat und Vorbereitung einer solchen Tat. Die Haftstrafe fällt einen Monat höher aus als das Urteil der ersten Instanz von 2025. Wegen der anhaltenden Radikalisierungsgefahr sei eine Bewährungsstrafe nicht angemessen, begründeten die Richter ihre Entscheidung.