Niedersachsen

Verfassungsschutz warnt vor Islamfeindlichkeit

Der niedersächsische Verfassungsschutz warnt vor zunehmender Islam- und Fremdenfeindlichkeit in der Gesellschaft.

06
10
2015
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Verfassungsschutz in Rente schicken© by HU Kampa auf flickr.com (CC BY 2.0),

Niedersachsens Verfassungsschutz geht von einem Erstarken rechtsextremer und islamfeindlicher Tendenzen wegen des großen Flüchtlingsandrangs aus. Es gebe zwar eine Willkommenkultur gegenüber Flüchtlingen, sagte Behörden-Präsidentin Maren Brandenburger am Dienstag. Doch: „Wir dürfen uns von diesen sehr guten Beispielen nicht den Blick darauf verstellen lassen, dass Rechtsextremisten durch die Flüchtlingssituation Aufwind haben.“

Die rechtsextreme Szene wachse zwar zahlenmäßig nicht an, sie profitiere aber von der Grundstimmung. „Fremdenfeindliche Vorbehalte werden gegenüber Zuwanderern, insbesondere gegenüber Muslimen, ein Stück weit salonfähig.“ Es gebe zwar keine Beweise dafür, dass Anschläge auf Flüchtlingsheime aus der rechtsextremen Szene heraus geplant würden. Es gebe aber Menschen, „die sich durch die Stimmung in der Gesellschaft legitimiert sehen, solche Taten zu begehen“.(dpa/iQ)