Der AfD-Parteitag ist in Hannover auf massiven Widerstand gestoßen. 6500 Gegner demonstrierten und verzögerten mit Blockaden den Start des Parteitags. Einige Polizisten und Demonstranten wurden verletzt. Die Zentralkundgebung im Stadtzentrum verlief aber friedlich.
Die rechtspopulistische dänische Volkspartei fordert ein Verbot für Vollbärte im Gesundheitswesen, die aus religiösen Motiven getragen werden.
Der Jurist Michael Heinig kritisiert die pauschalisierenden Aussagen der AfD über den Islam, und wirft der Partei vor, Muslimen ihre Grundrechte absprechen zu wollen.
Schon seit drei Jahre geht Pegida in Dresden auf die Straße und attackiert den Islam, Ausländer und die Politik von „denen da oben“. Unterstützung erhält das Bündnis jetzt auch aus dem Bundestag – von der AfD.
Wenn bis zum 24. September nicht etwas Unerwartetes geschieht, dürfte die AfD im nächsten Bundestag vertreten sein. In 13 von 16 Landesparlamenten sitzen ihre Abgeordneten schon. Was tun die da eigentlich?
Seit der Gründung kämpfen die Verantwortlichen der Projektstelle gegen Rechtsextremismus in Bayern gegen Neonazis und deren Gedankengut. Nun kommt der Rechtspopulismus dazu – und damit viele neue Fragen.
Es war ein No-Go. 30 Jahre lang hat sich die SPÖ auf Bundesebene an ihr parteiinternes Verbot einer Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen FPÖ gehalten. Das kann jetzt anders werden.
In den Unionsparteien wird der Ruf nach einem Islamgesetz lauter. Diese Forderung belegt, dass rechtspopulistische Positionen Eingang in die politische Mitte finden. Ein Beitrag von Burak Altaş.
Nach Angaben eines niederländischen Islamvertreters sind die Muslime verängstigt angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen. Die prognostizierten Wahlerfolge Wilders seien besorgniserregend.
Der Aufstieg des Rechtspopulismus ist ein Thema der europäischen Gemeinschaft und somit auch bei türkeistämmigen Muslimen. Dabei ist der erste und wichtigste Schritt „den eigenen Populismus“ zu überwinden. Ein Beitrag von Elif Zehra Kandemir.
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