Islamiq

Die Menschenrechtskommission des türkischen Parlaments hat seinen Untersuchungsbericht zu Brandanschlägen in Deutschland veröffentlicht. Deutschland muss laut Bericht in Bezug auf den Schutz von Muslimen noch viel tun. Scharfe Kritik gibt es an den Behörden.

Der Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG), Mustafa Yeneroğlu, hat die Forderung nach einer separaten Erfassung antimuslimischer Straftaten erneuert. Hintergrund sind Recherchen zu Übergriffen auf Moscheen und muslimische Einrichtungen in Deutschland.

Der österreichische Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) will das neue Islamgesetz notfalls gegen den Willen der muslimische Community durchsetzen. Dies kündigte Kurz auf einer Pressekonferenz an. Keine guten Vorzeichen für einen geplanten Dialog mit Muslimen am Freitag.

Die Kritik am geplanten Islamgesetz reißt nicht ab. Jetzt liegen IslamiQ einzelne Antworten von verschiedenen Stellen vor, die sich im Zeitraum der Begutachtung geäußert haben. In der jetzigen Form wäre das Gesetz ein Schlag ins Gesicht der Muslime.

Ist der frühere Bundespräsident Christian Wulff nur aufgrund der Berichterstattung in den Medien gestürzt? Man habe ihn wegen seiner Äußerungen zum Islam und zur EZB wegschaffen wollen, sagte Wulff bei einer Veranstaltung in Hamburg.

Die Kritik am geplanten neuen Islamgesetz in Österreich reißt nicht ab. Nachdem sich die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) bereits kritisch und ablehnend zum Regierungsentwurf geäußert hat, wird ihr nun von zahlreichen Mitgliedsverbänden der Rücken gestärkt.

Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich hat ihre Stellungnahme zum geplanten Islamgesetz in Österreich veröffentlicht. Darin spart sie nicht mit Kritik an dem Entwurf und an der Regierung. Es werden Veränderungen und ein neuer Dialog über das Islamgesetz angemahnt.

Die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz (SPD), hat im Kampf gegen Extremismus Behörden zu einer stärkeren Zusammenarbeit mit Moscheeverbänden angemahnt.

Erneut hetzt der CDU-Politiker Hans-Jürgen Irmer gegen eine Minderheit. Erneut lässt ihn der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier gewähren. Die CDU trennt sich nicht von ihrem enfant terrible – und düpiert damit die diskriminierten Minderheiten.

Deutschland ist solidarisch und will – nicht ganz uneigennützig – den Syrien-Flüchtlingen mit mehreren Millionen Euro helfen. Doch reicht das alleine aus? Ein Rückblick auf die Ergebnisse der Internationalen Syrien-Konferenz in Berlin. Von Christoph Scholz und Albert Steuer (KNA).