Islamiq

Die Verurteilung wegen Rassismus der rechtsextremen australischen Politikerin Pauline Hanson bleibt bestehen. Die Senatorin und Vorsitzende der Partei One Nation scheiterte am Montag mit ihrer Berufung vor Gericht, wie australische Medien berichten. Die Äußerungen von Hanson seien nicht vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt, hieß es demnach in der Begründung der Richter.

Ausgangspunkt des Rechtsstreits war ein verbaler Angriff der 71-Jährigen auf die muslimische Grünen-Senatorin Mehreen Faruqi. „Verpiss dich zurück nach Pakistan“ hatte die rechtsextreme Hanson nach dem Tod von Königin Elizabeth II. im November 2022 an die Adresse von Faruqi in den Sozialen Medien gepostet.

Damit reagierte Hanson seinerzeit auf einen Beitrag von Faruqi auf der Plattform X. Darin hatte die Grünen-Politikerin am Todestag der Queen geschrieben, sie könne nicht „um den Anführer eines rassistischen Imperiums trauern, das auf gestohlenem Leben, Land und Reichtum kolonisierter Völker errichtet wurde“. Der britische Monarch ist noch immer Staatsoberhaupt der einstigen britischen Kolonie Australien. Faruqi, 1963 in Pakistan geboren, wanderte 1992 als Bauingenieurin nach Australien aus.

Hanson, die US-Präsident Donald Trump und seine Maga-Bewegung als politisches Vorbild nennt, sprach sich zudem mehrfach gegen multikulturelle Gesellschaften aus, zugunsten einer Monokultur. „Wir sind eine multiethnische Gesellschaft, aber wir müssen monokulturell sein“, erklärte sie im Juni vor dem Nationalen Presserat.

Sich gegen „Multikulturalismus“ auszusprechen, sei gewiss nicht rassistisch – es ist gesunder Menschenverstand“, betonte Hanson. Ihre Partei One Nation hat derzeit nur vier Sitze im Senat und zwei im Repräsentantenhaus. In aktuellen Umfragen liegt die Partei allerdings auf Platz zwei hinter den regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsident Anthony Albanese. (KNA, iQ)