Islamiq

Nach der Veröffentlichung eines Videos mit islamfeindlichen und nationalsozialistischen Äußerungen eines CDU-Mitglieds hat die CDU Krefeld ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Zudem werde der Sachverhalt bei der Staatsanwaltschaft angezeigt, teilte der Kreisverband mit.

In dem auf der Plattform TikTok verbreiteten Video ist ein 23 Jahre altes Parteimitglied zu sehen. Darin äußert sich der Mann mehrfach abfällig über Muslime. Unter anderem spricht er davon, Muslime „abschieben“ zu wollen, und äußert sich zustimmend zur Tötung von Muslimen. Zudem nimmt er Bezug auf die Ermordung von Juden während der NS-Zeit und verwendet dabei den Begriff „vergasen“.

Die CDU Krefeld distanzierte sich deutlich von den Aussagen. Nach Angaben des Kreisverbandes handelt es sich bei dem Mann um ein Mitglied der CDU Krefeld. Unmittelbar nach Bekanntwerden des Videos seien die notwendigen parteirechtlichen Schritte zum Ausschluss des 23-Jährigen eingeleitet worden.

In einer Stellungnahme bezeichnete die Partei die Äußerungen als „menschenverachtend“ und als einen „krassesten Widerspruch zu den Grundwerten der Christlich Demokratischen Union“. Man sei über die Inhalte des Videos schockiert und nehme die Vorwürfe sehr ernst. Die CDU betonte, für Hass, Rassismus und jede Form der Menschenfeindlichkeit gebe es in der Partei keinen Platz.

Das Video sorgte auch über die Parteigrenzen hinaus für Empörung. Ob die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung oder anderer Straftatbestände aufnehmen wird, war zunächst nicht bekannt.