Rassismus

Polizei Münster suspendiert Beamten wegen extremistischen Chats

Nach dem Versenden von mutmaßlich rechtsextremistischen Inhalten über einen Messengerdienst hat Münsters Polizeipräsident den Beamter suspendiert.

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11
2021
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Polizei Gewerkschaft Rassismus
Symbolbild: Polizei © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Nach dem Versenden von mutmaßlich rechtsextremistischen und gewaltverherrlichenden Inhalten über einen Messengerdienst hat Münsters Polizeipräsident den Beamten einer Spezialeinheit vom Dienst suspendiert. Das teilte die Behörde am Montag in Münster mit. Der Polizist soll sich mit einem Angehörigen der Bundeswehr privat ausgetauscht haben. Die Staatsanwaltschaft Münster hat den Fall geprüft, aber kein strafrechtliches Vergehen feststellen können, da die Äußerungen nicht öffentlich gewesen seien.

„Der Chatverlauf hat mich tief betroffen gemacht“, sagte Polizeipräsident Falk Schnabel laut Mitteilung. „Auch wenn die Äußerungen keine strafrechtliche Relevanz haben, zeichnen sie das Bild eines Beamten, der sich gefährlich weit von den Fundamenten unseres Rechtsstaates und den Freiheiten des Grundgesetzes entfernt hat.“

Ehemalige LKA-Chefin für Rassismus-Studie in der Polizei

Die pensionierte Präsidentin des hessischen Landeskriminalamts (LKA) Sabine Thurau hat sich für eine wissenschaftliche Rassismus-Studie zur Verbreitung von Rechtsextremismus und Frauenfeindlichkeit in der Polizei ausgesprochen. „Eine solche Studie kann nicht nur für die Gesellschaft, sondern auch für die Polizei selbst sehr hilfreich, ja sogar überlebenswichtig sein“, sagte Thurau der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Es wäre gut für unsere Organisation, wenn sie einmal extern wissenschaftlich beleuchtet würde.“

Für Thurau ist die Polizei noch immer eine „sehr gut funktionierende Organisation“, aber sie stelle auch „eine zutiefst besorgniserregende, kritische Entwicklung“ fest. „Wenn es den Verdacht gibt, dass es hier um ein grundsätzliches Problem im System geht, dann gibt es gar keine andere Lösung, als zu forschen“, sagte Thurau. „Wichtig ist, dass man nicht vorschnell sagt: Das sind nur vier, fünf Fälle, und deshalb müssen wir uns die Gesamtorganisation gar nicht anschauen. Wie grundsätzlich das Problem ist, werden wir erst am Ende beantworten können.“ (dpa/iQ)