Berlin

Durchsuchungen bei Polizisten wegen rassistischer Chats

Der Skandal um rechtsextreme Chats bei der Polizei nimmt kein Ende. Nun wurden Wohnungen von fünf Berliner Polizisten durchsucht.

14
07
2021
Polizei Berlin
Symbolbild: Berlin Polizei © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Wegen des Verdachts der Volksverhetzung sind Wohnungen und andere Räume von fünf Berliner Polizisten durchsucht worden. Sie sollen in einer Chatgruppe mit zwölf Mitgliedern Nachrichten mit „menschenverachtenden Inhalten“ verschickt haben, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Dabei gehe es unter anderem um Bilder und Karikaturen und rassistische und rechte Inhalte. Außerdem sollen verfassungsfeindliche Symbole verwendet worden sein. „Die Durchsuchungen verliefen mit Erfolg“, hieß es. Die Beweise werden weiter ausgewertet.

Die Untersuchungen werden von der Staatsanwaltschaft und der im April gegründeten polizeiinternen Ermittlungsgruppe „Zentral“ geführt. Ursprünglich war gegen einen der Polizisten wegen des Verdachts des Geheimnisverrats ermittelt worden. Dabei entdeckte die Kriminalpolizei in dem Handy des Kollegen die Chatgruppe mit den verbotenen Inhalten. Gegen den Handybesitzer und vier weitere Gruppenmitglieder wurden Strafermittlungen eingeleitet.

Nun folgten die Durchsuchungen. Die weiteren Teilnehmer der Chatgruppe sollen selber keine Straftaten begangen haben. Allerdings prüft die Polizei bei ihnen Disziplinarmaßnahmen.

In den vergangenen Jahren waren mehrere problematische Vorfälle bekannt geworden, darunter im Oktober 2020 eine Chatgruppe von Polizeischülern mit 26 Mitgliedern, von denen mehrere laut Staatsanwaltschaft Nachrichten mit rassistischen Inhalten oder Hakenkreuzen austauschten. Mehr als 20 Strafverfahren wurden gegen Polizisten wegen rechtsextremistischer Vorfälle eingeleitet. Gleichzeitig liefen 47 interne Disziplinarverfahren. Bei der Berliner Polizei arbeiten insgesamt 26 000 Polizeibeamte und Angestellte. (dpa, iQ)

Leserkommentare

Vera sagt:
Nicht nur in Berlin wurden Wohnungen durchsucht. Andere Hausdurchsuchungen gab es bei zwei Syrern wegen antisemitischer Angriffe auf ein jüdisches Geschäft in Hof in Oberfranken. Die Polizei konnte Beweismittel für die fremdenfeindliche Tat sicherstellen. In der Nacht zum 31.05.2021 war das Schaufenster eines seit 33 Jahren bestehenden Geschäfts für israelitische Kulturgüter zerstört worden. Die beiden 17-jährigen (mutmaßlichen) Täter sind nach Polizeiangaben Syrer mit palästinensischer Abstammung. So berichtete gestern der Bayerische Rundfunk. Einer der zwei Angreifer räumte ein, aus antisemitischen Gründen - zusammen mit seinem Komplizen - gehandelt zu haben. Die Spurenauswertung hatte direkt zu ihnen geführt. Das jüdische Geschäft ist nach einer Oase am Westufer des Toten Meeres in Israel benannt und wurde zu einem Angriffsziel für die zwei Syrer auserkoren. Die Beweise werden noch weiter ausgewertet.
15.07.21
4:38