Beiträge zum Stichwort: Gesetz

Burkaverbot

Wie schon in Frankreich und Österreich ist ab 1. August auch in Dänemark das Tragen einer Burka verboten. Das Gesetz ist aber noch weiter gefasst und betrifft ebenso Mützen oder künstliche Bärte.

31
05
2018
Symbolbild: Gerichtssaal, Richter, Urteil © perspektif.eu

Der bayerische Landtag hat ein neues Richtergesetz erlassen. Richterinnen und Staatsanwältinnen dürfen in Verhandlungen weiterhin kein Kopftuch tragen. Das Gesetz soll zum 1. April in Kraft treten.

22
02
2018
Symbolbild: Beschneidung, Zeremonie

In der religiösen Beschneidung von Jungen sehen Gegner „eine Botschaft der Gewalt“. Juden und Muslime verteidigen dagegen die rituelle Praxis, die seit fünf Jahren per Gesetz erlaubt ist.

22
12
2017

Der Gesetzesvorschlag eine Handschlagspflicht für Schüler einzuführen, wurde vom Schweizer Parlament abgelehnt.

27
09
2017
Gerichtssaal

Der neue NRW-Justizminister Biesenbach fordert ein Burka-Verbot in Gerichtssälen. Bisher gäbe es keine klare gesetzliche Regelung dazu.

20
07
2017

Das Parlament in Österreich bestätigte gestern das Burka-Verbot. Menschenrechtsorganisationen kritisieren das neue Gesetz.

17
05
2017

Heute wurde ein Gesetz verabschiedet, um die Bundeswehr or extremistischen Rekruten zu schützen. Aktuellen Angaben zur Folge schlossen sich mindestens 19 ehemalige Bundeswehrsoldaten dem „IS“ an.

31
08
2016
0
Symbolbild: Kindergarten. © woodleywonderworks auf flickr, bearbeitet by IslamiQ

Mit einem neuen Kinderbetreuungsgesetz wollen FPÖ und ÖVP künftig Kindergärten für Muslime in Oberösterreich verhindern. Christliche Feste sollen verpflichtend gefeiert werden.

22
04
2016
SymbolbilSymbolbild: Demokratie © by Dennis Skley auf flickr.com (CC BY 2.0), bearbeitet IslamiQd: Neutralitätsgesetz

Dürfen Arbeitgeber ihren Mitarbeiterinnen verbieten, ein Kopftuch zu tragen? Der Europäische Gerichtshof beschäftigt sich mit Fällen aus Belgien und Frankreich.

08
04
2016
hiddenislam

Das im Januar 2015 in Italien verabschiedete Gesetz mit zahlreiche Vorgaben für die Neuerrichtung religiöser Kultbauten wurde nun gekippt. Unter anderem waren auch Videoüberwachunsganlagen vorgeschrieben.

25
02
2016
0