Rechtsextreme Gewalt

Wachsende Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextremisten

Die immer weiter wachsende Gewaltbereitschaft von rechtsextremistischen Gruppen in Deutschland, stellt laut dem Verfassungsschutz eine erhebliche Gefahr da.

29
04
2019
Rechtsextremistische Gewalt (c)shutterstock, bearbeitet by iQ
Rechtsextremistische Gewalt © shutterstock, bearbeitet by iQ

Von gewaltbereiten Rechtsextremisten geht in Deutschland nach Einschätzung des Verfassungsschutzes eine wachsende Gefahr aus. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine „vertrauliche Analyse“ des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Darin sei die Rede von „rechtsterroristischen Ansätzen und Potenzialen“, die sich „in unterschiedlichen Strömungen und Spektren der rechtsextremistischen Szene“ entwickelten, „aber auch am Rande oder gänzlich außerhalb der organisierten rechtsextremistischen Szene“. Als maßgebliche Akteure träten „vor allem wenig komplex organisierte Kleingruppen und Einzelpersonen in Erscheinung“.

Der Austausch zwischen den Kleingruppen und die Radikalisierung fänden vor allem über soziale Netzwerke oder Messenger-Dienste statt. Im Internet bestünden „hohe Risiken in Bezug auf Radikalisierung, Mobilisierung und Konspiration“. Für die nachrichtendienstliche Arbeit müssten deshalb vor allem die Internetaktivitäten von Rechtsextremen beobachtet werden, heißt es.

„Inhaltlicher Treibstoff“ für rechtsterroristische Ideen seien derzeit vor allem die Themen Asyl, Migration und Islam. Die Analyse des Verfassungsschutzes zeigt dem Bericht zufolge allerdings auch: Die Gesamtheit der Aktivitäten der Rechtsterroristen – genannt würden improvisierte Sprengstoffdelikte, Messerattacken, Brandstiftungen – seien unzureichend organisiert. Es bestünden „eklatante Lücken zwischen Planung und Realität“.

Rechtsextremistische Strukturen seien heute für die Demokratie so gefährlich wie noch nie nach 1945, sagt Konstantin von Notz, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, der Zeitung. Ihre Verbindungen reichten bis in die Regierungen europäischer Nachbarländer, Landesparlamente, den Deutschen Bundestag, in Sicherheitsbehörden und die Bundeswehr. „Diese Entwicklung, auch ihre eventuelle Steuerung aus dem Ausland, sind unzureichend verfolgt und aufgeklärt worden.“ (KNA/iQ)

Leserkommentare

Kritika sagt:
L.S. Es sind Muslims, keine "Rechten " welche eine Blutspur von Nizza über Paris, Brussel nach Kopenhagen zogen. Es sind Muslims, keine Rechte, die in London und Berlin mordeten. Es sind Muslims, keine Rechte, welche unter andere in Freiburg Vergewaltigungs Orgiën begingen. und junge Frauen ermordeten. Es sind Muslim-Kopftuch-Frauen, welche die Muslimfeindlichkeit in Deutschland befeuern. Wenn es den Rechten gelingen sollte, eine von Muslims angestrebte Islamisierung Europäischer Staaten zu verhindern, dann sollten wir ihnen sehr dankbar sein. Gruss, Kritika
30.04.19
1:21
Frederic Voss sagt:
Bei dem Thema hier muß unbedingt auch die islamextreme Gewalt gesehen werden. Es besteht genauso eine wachsende Gefahr durch gewaltbereite Islamextremisten. Der Verfassungsschutz kann sicher eine immer weiter wachsende Gewaltbereitschaft von islamextremistischen Gruppen - mit evtl. Steuerung aus dem Ausland - in Deutschland bestätigen.
02.05.19
21:00