Verfassungsgericht Archives - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Rassismus

Verfassungsgericht gibt rassistischem AfD-Chef Recht

Im Streit mit dem Landtagspräsium hat AfD-Landtagschef Kramer Recht bekommen. Er hatte während seiner Rede mehrfach rassistische Äußerungen genutzt.

Thüringen

Verfassungsgericht verhandelt Prüffall-Klage der AfD

Thüringens Verfassungsgericht verhandelt darüber, ob die AfD als Prüffall des Verfassungsschutzes bezeichnet werden darf. Die AfD hatte gegen diese Bezeichnung geklagt.

Thüringen

AfD zieht wegen möglicher Beobachtung vor Verfassungsgericht

Gibt es in der Thüringer AfD verfassungsfeindliche Tendenzen? Das untersucht der Verfassungsschutz – und machte die AfD im September zum Prüffall. Die Partei ruft deshalb nun Thüringens höchste Richter an.

Islam- und Fremdenfeindlichkeit

AfD-Klage beim Verfassungsgericht

AfD-Politiker Andreas Galau will einen Sitz in der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Brandenburger Landtags. Andere Parteien verhindern das bisher. Am 19. Februar kommt der Fall vor Gericht.

Protest

Kopftuchstreit in Bosnien

Ein pauschales Kopftuchverbot vor Gericht in Bosnien-Herzegowina, löste einen hitzigen Kopftuchstreit im Land aus. Muslimische Frauen protestierten am Sonntag gegen das Verbot und prangerten es als Menschenrechtsverletzung an.

Diskriminierung

„Abercrombie & Fitch“ unterliegt im Streit um Kopftuchverbot

Im Kopftuchstreit mit der Modekette „Abercrombie & Fitch“ hat eine Muslimin vom obersten Gerichtshof der USA Recht bekommen. Das Unternehmen dürfe der Bewerberin eine Einstellung nicht aufgrund ihres Kopftuches verweigern.

Polen

Verfassungsgericht hebt Schächtverbot auf

In Polen wurde auf Antrag der jüdischen Gemeinde das Schächtverbot durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Auch Muslime profitieren von dem neuen Gesetz. In Deutschland sind die Möglichkeiten für Muslime Tiere zu schächten begrenzt.