
Schon vor dem angepeilten Start im November sieht die erste unabhängige Antidiskriminierungsstelle in Thüringen viel Arbeit auf sich zukommen. Und es gibt auch eine Befürchtung.

Rechtsextremismus spielt nicht nur bei Erwachsenen eine Rolle. Selbst an Thüringer Grundschulen ist es im vergangenen Jahr zu Vorfällen gekommen, die das Bildungsministerium als rechtsextrem motiviert einstuft.

Für den Landesverfassungsschutz ist die Thüringer AfD extremistisch. Bevor die Behörde zu dieser Einschätzung kam, war der Landesverband für sie zunächst Prüf- und später Verdachtsfall. Die Einstufung als Prüffall hätte nicht bekannt gemacht werden dürfen, entschied nun ein Gericht.

Die Opferberatung Ezra zählte 2020 mehr als 100 Fälle rechter Angriffe. Zudem monieren die Berater eine träge Strafverfolgung und fordern mehr Druck gegen kriminelle Rechtsextreme.

Im Corona-Jahr 2020 waren unter Thüringern rechtsextreme Haltungen weniger verbreitet als im Jahr davor. Auch Zufriedenheitswerte mit der Demokratie stiegen. Mit teils rechtsextrem eingestellten Corona-Skeptikern gibt es aber auch neue Herausforderungen.

Die Sicherheitsbehörden in Thüringen verzeichneten landesweit 31 Aktivitäten von der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg“.

Nach Ansicht der Thüringer Beauftragten für Migration zugewanderte junge Männer besonders von Rassismus betroffen.

In Thüringen gibt es weiterhin Mängel bei religiösen Betreuung von Muslimen. Das Justizministerium möchte die muslimische Gefängnisseelsorge ausbauen.

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen hat die Aufhebung der Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke beantragt. Grund dafür sei der Verdacht der Volksverhetzung.