Thüringen

Rechtsextreme Kleinstpartei weiterhin aktiv

Die Sicherheitsbehörden in Thüringen verzeichneten landesweit 31 Aktivitäten von der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg“.

05
04
2021
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Kleinstpartei Der Dritter Weg (c)facebook, bearbeitet by iQ
Kleinstpartei Der Dritter Weg (c)facebook, bearbeitet by iQ

Die rechtsextreme Kleinstpartei „Der III. Weg“ war in Thüringen auch im Corona-Krisenjahr 2020 aktiv. Die Sicherheitsbehörden verzeichneten landesweit 31 Aktivitäten, wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Raymond Walk hervorgeht. Neben Versammlungen gehörten demnach auch Gedenkveranstaltungen, Kranzniederlegungen sowie Aktionen dazu, bei denen Flugblätter verteilt oder Plakate geklebt wurden. Auch an Corona-Demonstrationen haben sie teilgenommen.

Rechtsextreme Kleinstpartei „Der III. Weg“

Bei der ebenfalls rechtsextremen NPD wurden den Behörden dagegen im vergangenen Jahr keine Aktionen bekannt. Dazu hätten mutmaßlich auch die coronabedingten Einschränkungen beigetragen, erklärte das Ministerium. Ohnehin sei die Rolle der NPD in Thüringen in den vergangenen Jahren deutlich kleiner geworden. Sie sei vor allem noch in den Regionen vertreten, in denen einzelne ihrer Funktionäre wohnten. „Fehlt ein Funktionär vor Ort, werden von der Partei maximal rudimentäre Aktivitäten entfaltet oder sie besteht lediglich auf dem Papier“, schreibt das Innenressort. Die NPD habe 2020 landesweit etwa 120 Mitglieder gezählt.

Mitglieder des „III. Weges“ dagegen hätten sich ab Mai 2020 an den Protesten gegen die Corona-Beschränkungen beteiligt, jedoch „ohne dabei maßgeblichen Einfluss zu gewinnen“. Da die Partei im vergangenen Jahr ihren Zugriff auf eine Immobilie in Erfurt verloren habe, hätten auch ihre Aktivitäten in der Landeshauptstadt spürbar nachgelassen. Die Mitgliederzahl der Partei sank nach Ministeriumsangaben 2020 auf unter 50. (dpa/iQ)