Islamiq

In der Feuerwehr Hamburg sind mehrere mutmaßliche Rechtsextremisten aufgeflogen. In einem Fall habe ein Beamter der Feuerwehr in sozialen Medien Rechtsextremisten unterstützt und dort mehrfach rassistische Inhalte verbreitet, wie die Feuerwehr am Samstag mitteilte. Ihm sei umgehend das Führen der Dienstgeschäfte verboten und disziplinarische Ermittlungen seien eingeleitet worden. In einem zweiten Fall sollen fünf Feuerwehrangehörige verfassungswidrige Symbole ausgetauscht haben. Gegen sie seien ebenfalls Ermittlungen eingeleitet worden.

Aufgeflogen sind die mutmaßlichen Rechtsextremisten laut Feuerwehr durch Hinweise des Verfassungsschutzes sowie durch die erst im vergangenen November beim Landeskriminalamt eingerichtete Meldestelle für rechtsextremistische Bestrebungen.

Einem Bericht des „Hamburger Abendblatts“ (Samstag) zufolge und nach dpa-Informationen soll der suspendierte Feuerwehrmann in der WhatsApp-Gruppe „Asgards Wölfe“ aktiv gewesen sein, deren Mitglieder rechtsextreme Thesen verbreiten. Im zweiten Fall sollen dem Bericht zufolge mehrere Beamte der Einsatzzentrale einem türkischen Kollegen in einem unbeobachteten Moment eine Hakenkreuzflagge auf den Rechner aufgespielt haben.

„Rechtsextremismus hat keinen Platz in der Feuerwehr Hamburg“, sagte Feuerwehrchef Christian Schwarz. Diskriminierungen aller Art würden weder akzeptiert noch toleriert. Alle seien aufgefordert, bei Grenzüberschreitungen aktiv einzuschreiten, sagte Schwarz. „Dies gilt für persönliche Übergriffe und auch für Übergriffe in Social Media oder Messenger-Gruppen.“ Die Feuerwehr Hamburg ist mit rund 2900 Beschäftigten die zweitgrößte Deutschlands.

Rechte Chatgruppen bei der Feuerwehr bundesweit aufgedeckt

In der Bremer Berufsfeuerwehr sollen Beamte über Internet-Chats jahrelang rassistische und rechtsextremistische Inhalte ausgetauscht haben. Die Bremer Innenbehörde geht den Vorwürfen seit November letzten Jahres nach. Für die strafrechtlichen und disziplinarischen Ermittlungen sei eine Sonderermittlerin eingesetzt worden. Wie die Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft mitteilte, ging es auch um rechtsextremistische Strukturen. In Chatgruppen der Bremer Feuerwehr seien über Jahre ungehindert rechtsextreme Inhalte geteilt worden. Das hätten mehrere Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr berichtet, hieß es in einer Pressemitteilung der Fraktion. Demnach hätten Feuerwehrbeamte in Chatgruppen rechtsextreme Bilder und Nachrichten verbreitet, darunter etwa Hakenkreuze.

Auch Thüringens Feuerwehrverband musste im Oktober letzten Jahres Konsequenzen gegen Mitglieder einer rechtsextremen Chatgruppe der Freiwilligen Feuerwehr Bad Lobenstein prüfen. Besonders besorgniserregend sei, dass ein Jugendwart, der die örtliche Jugendfeuerwehr betreue, zu der Chatgruppe gehören soll, sagte der Verbandssprecher. Eine Untersuchung hatte ergeben, dass er seine Ausbildung in der Thüringer Feuerwehr erhalten habe. (dpa, iQ)