
Aktuelle Studien attestieren einen hohen Anstieg an rassistischen und rechtsextremen Tendenzen und Übergriffen. Der Verfassungsschutz beobachtet eine Reihe von Parteien und Bewegungen.

Bei der 7. Einheitskonferenz zum Thema Islamfeindlichkeit und Rechtspopulismus als Herausforderung für Islam und Demokratie in Europa im islamischen Zentrum Hamburg hielt Mustafa Yoldaş eine beachtenswerte Rede.

Die Nachricht über eine 14-jährige Muslima, die angeblich auf die Gleise geschubst wurde, stimmt nicht. Dies teilte die Polizei, anhand ausgewerteter Videoaufnahmen IslamiQ mit. Das Mädchen soll in den kommenden Tagen nun mit der Sachlage konfrontiert werden.

Die rechtsextreme NPD sehen heute viele als Partei im Niedergang. Dass das Verfassungsgericht trotzdem ein Verbot ausspricht, scheint inzwischen selbst mancher Antragsteller zu bezweifeln. Geschichte schreiben wird das Urteil vom 17. Januar aber in jedem Fall.

Europaweit verbuchen rechtspopulistische Parteien, wie die AfD, Front National und FPÖ beängstigende Erfolge. Prof. Reinhard Heinisch nennt im Interview unter anderem ihr Organisationstalent, die Ansprache von populären Ängsten und ihre Anpassungsfähigkeit zu den Gründen des Anstiegs rechtspopulistischer Wählerstimmen.

Am Montag haben die Organisatoren der islam- und fremdenfeindlichen Protestbewegung Legida ein Ende der Protestmärsche bekanntgegeben.

Anfang 2017 sehen viele die rechtsextreme NPD im Niedergang. Dass das Verfassungsgericht die Partei trotzdem verbietet, scheinen selbst einige Antragsteller zu bezweifeln. Aber am 17. Januar geht es um mehr.

Als sich der Bamberger Erzbischof positiv zu einer Wahl eines muslimischen Bundespräsidenten ausgesprochen hatte, bekam er von AfD-Sympathisanten Morddrohungen und klagte an. Nun entschied das Gericht zugunsten der AfD.

Der Verfassungsschutz rechnet mit weiteren Protestaktionen der Identitären Bewegung. Ziele der neurechten Gruppe seien Parteien, Moscheen und Asylbewerberheime. Zuletzt wurde die Essener Moschee Opfer eines islamfeindlichen Angriffs.

Er hetzte gegen Muslime und verdiente sein Geld unter anderem mit dem Vertrieb von Kinder- und Tierpornografie. Jetzt muss der 24-Jährige ins Gefängnis.