Beiträge zum Stichwort: Die Linke

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Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass antimuslimische Straftaten im dritten Quartal wieder gestiegen sind. Insgesamt sollen 13 Moscheeanschläge verzeichnet worden sein, wobei sie noch immer kein eigenständiges Delikt darstellen.

02
12
2015

Die Fraktion Die Linke hat in zwei kleinen Anfragen an die Bundesregierung zum einen nach antimuslimischen Straftaten und zum anderen nach Straftaten in den sogenannten Gida-Bewegungen gefragt. Eine Antwort steht noch aus.

25
11
2015
0
Rechter Terror

In mehreren Bundesländern beobachtet der Verfassungsschutz islam- und fremdenfeindlichen Gida-Bewegungen. In Sachsen, ihrem Geburtsland, nicht. Doch der Ruf danach wird lauter.

22
10
2015
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Schandfleck

Aus einer kleinen Anfrage der Fraktion der Linken an die Bundesregierung ging hervor, dass im ersten Quartal dieses Jahres, fünf Angriffe mit antimuslimischen Hintergrund auf Moscheen stattfanden.

21
08
2015
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Ein Bericht der Bundesregierung über die Zahl der antisemitischen Straftaten im letzten Quartal zeigt, dass fast alle Täter einen rechtsextremistischen Hintergrund hatten. Hinweise auf muslimische Täter gäbe es nicht.

27
05
2015
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Auf eine kleine Anfrage der Fraktion der Linken an die Bundesregierung ging hervor, dass im ersten Quartal dieses Jahres, 13 Angriffe auf Moscheen vor antimuslimischen Hintergrund stattfanden. Unabhängige Stellen gehen jedoch von höheren Zahlen aus.

11
05
2015
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Jeder Mensch, der in Deutschland seinen Glauben friedlich leben will, muss geschützt werden, sagt Bodo Ramelow. Thüringens Ministerpräsident redet aber auch mit Pegida-Anhängern, um sich ihre Kritik anzuhören.

10
02
2015
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Die islam- und ausländerfeindlichen Auslassungen von CDU-Politiker Hans Jürgen Irmer wurden ihm nun doch zum Verhängnis. Ab sofort hat er seine Ämter niedergelegt. Er selbst sieht sich als einen „Konservativen“, andere nennen ihn „Hassprediger“. Ein Porträt.

04
02
2015
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Aus einer Antwort der Bundesregierung an die Linksfraktion geht hervor, dass Hooligan- und Ultra-Gruppen nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Der Bundesregierung liegen dennoch Kenntnisse über personelle Überschneidungen mit der rechten Szene vor.

22
11
2014

Erneut hetzt der CDU-Politiker Hans-Jürgen Irmer gegen eine Minderheit. Erneut lässt ihn der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier gewähren. Die CDU trennt sich nicht von ihrem enfant terrible – und düpiert damit die diskriminierten Minderheiten.

03
11
2014