Beobachtung Archives - Seite 2 von 2 - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

DITIB

Verfassungsschutz prüft Beobachtung von DITIB

Medienberichten zufolge prüft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) offenbar die Beobachtung der DITIB-Zentrale. Das Amt habe den Bundesländern ein als vertraulich eingestuftes Dossier mit Informationen gesandt.

Landtagswahlen, Vositzender der Thüringer AfD, Björn Höcke. © (flickr/metropolico.org/CC 2.0)

Thüringen

AfD mit Höcke wird zum Prüffall für Verfassungsschutz

Die Thüringer AfD und der Parteichef Björn Höcke werden zum Prüffall für den Verfassungsschutz. Dies sei eine Vorstufe für eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Kritik

Verfassungsschutz weist Vorwürfe zurück

Laut Medienberichten soll Hans-Georg Maaßen der AfD Tipps gegeben haben, wie sie einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen könnte. Der Verfassungsschutz dementiert diese Vorwürfe.

Überwachung

Länder-Verfassungsschützer drängen auf Materialsammlung zur AfD

Eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz wird schon länger gefordert. Bisher sah das Bundesamt dafür aber keinen ausreichenden Anlass. Doch intern ist das offensichtlich nicht unumstritten.

Hooligans gegen Salafisten

Verfassungsschutz beobachtet Hooligan- und Ultra-Gruppen nicht

Aus einer Antwort der Bundesregierung an die Linksfraktion geht hervor, dass Hooligan- und Ultra-Gruppen nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Der Bundesregierung liegen dennoch Kenntnisse über personelle Überschneidungen mit der rechten Szene vor.

Niedersachsen

Verfassungsschutz will Beobachtung der IGMG überdenken

Der Verfassungsschutz Niedersachsen will nach eigenen Angaben die Beobachtung der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG) überdenken. Es lägen kaum noch Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen vor, so Verfassungsschutzpräsidentin Brandenburger.