Beiträge zum Stichwort: Ausschuss

Film über Hanau-Attentat

Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven erschossen. Ein Untersuchungsausschuss soll für Aufklärung sorgen. Doch die geschwärzten Akten behindere die Arbeit.

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2022
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Demonstration zum Gedenken an die NSU-Opfer in München © AA, bearbeitet by iQ.

Mehr als zehn Jahre nach dem Auffliegen der Terrorzelle NSU sind noch immer viele Fragen ungeklärt. Ein Untersuchungsausschuss im Landtag will insbesondere Neues über den Taschenlampen-Anschlag in Nürnberg herausfinden. Der hätte noch weit schlimmere Folgen haben können.

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10
2022
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NSU-Untersuchungsausschuss

Im NSU-Untersuchungsausschuss läuft es gerade alles andere als einvernehmlich – zwischen Opposition und Koalition knirscht es gewaltig. Muss am Ende der Verfassungsgerichtshof entscheiden?

20
07
2022
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Hanau - © Anadolu Images, bearbeitet by iQ

Eigentlich wollten sich die Abgeordneten im Hanau-Ausschuss mit der Frage beschäftigen, warum der Täter eine Waffe hatte. Doch dazu kam es nicht.

13
06
2022
Migrantenquote, rassistische Delikte,

Über den Untersuchungsausschuss zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln wurde lange diskutiert. Jetzt soll er die Arbeit aufnehmen. Teile der Opposition halten das Gremium für verzichtbar.

06
05
2022
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NSU-Untersuchungsausschuss

Der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt sich seit Jahren mit dem NSU-Komplex. Ziel: Lückenlose Aufklärung. Nun wurde ein zweiter Sonderausschuss beauftragt.

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01
2022
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NSU-Akten

Nach jahrelanger Arbeit ziehen die Mitglieder im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Bilanz. Mit dem Abschlussbericht sind aber nicht alle einverstanden.

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09
2019
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Verfassungsschutzchef AfD

Für die AfD ziehen jetzt 16 Abgeordnete neu in den Düsseldorfer Landtag ein. Fraktionschef Marcus Pretzell startet mit doppeltem Mandat. Statt warmen Willkommens stehen die Zeichen auf Zoff.

30
05
2017
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Islam- und Fremdenfeindlichkeit

Protest gegen Hans Jürgen Irmer

Die Regierungsfraktionen und der FDP-Abgeordnete bleiben diese Woche im Landtags-Unterausschuss für Heimatvertriebene allein. SPD und Linke verweigern die Mitarbeit – aus Protest gegen den Vorsitzenden Irmer und seine rechtspopulistischen Äußerungen.

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02
2016

Untersuchungsausschuss in Thüringen

Abschlussbericht zu NSU-Terror veröffentlicht

Massives Versagen in der Zusammenarbeit, aber auch gezielte Vereitelung von Ermittlungen. Das wirft der abschließende Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag den Behörden vor. Viele Fragen bleiben ungeklärt.

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08
2014