AfD Archives - Seite 42 von 54 - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Bayern-Umfrage

CSU weit vorn – SPD verliert, AfD gewinnt

Laut einer Umfrage darf die CSU auf die Fortsetzung der Alleinregierung in Bayern hoffen. Sorgen machen müssen sich andere. Die Mehrheit der Befragten halten die AfD für nicht regierungsfähig.

Volksverhetzung

Drohungen gegen Erzbischof: Gericht gibt AfD recht

Als sich der Bamberger Erzbischof positiv zu einer Wahl eines muslimischen Bundespräsidenten ausgesprochen hatte, bekam er von AfD-Sympathisanten Morddrohungen und klagte an. Nun entschied das Gericht zugunsten der AfD.

Kristin Helberg © flickr / CC 2.0 / Heinrich-Böll Stiftung

Interview

„Wir stecken als Einwanderungsgesellschaft in der Pubertät“

Von Leticia Witte

Was ist los in Deutschland? Die Syrien-Expertin und Publizistin Kristin Helberg spricht im Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) über Scheindebatten, Toleranz und den Reifeprozess eines Einwanderungslandes.

Berlin

AfD-Mahnwache mit Parolen gegen Merkel

Gestern Abend veranstaltete die AfD eine Mahnwache vor dem Kanzleramt. Dutzende protestierten gegen Bundeskanzlerin Merkel und ihre Flüchtlingspolitik.

Christlich Demokratische Union (CDU)

Konservativer Kreis der CDU will rechte Positionen besetzen

Die Forderung nach einem starken Rechtsstaat und einer konsequenten Umsetzung des Ausländerrechts sowie ein konservatives Familienbild: Der von CDU-Politikern neugegründete Konservative Kreis macht der AfD Konkurrenz. Die sieht in der neuen Vereinigung eine „Lachnummer“.

Einladung

AfD schlägt Einladung der Kirchen aus

Aus Protest gegen den Landesbischof will die AfD eine Einladung der Kirchen im Brandenburger Landtag boykottieren. Die evangelische Kirche sei nicht der Richter über die AfD.

Islam- und Fremdenfeindlichkeit

Kirchenpräsident ruft zu Auseinandersetzung mit der AfD auf

Der Kirchenpräsident der Evangelischen Kirche der Pfalz ruft zu Auseinandersetzung mit der AfD auf. Wer Muslime und Minarette in Deutschland verbieten will, der handle unchristlich.

Kriminalität in Deutschland

Debatte über Kriminalität unter Flüchtlingen unrechtmäßig

Von Anne-Beatrice Clasmann

Die Debatte um Verbrechen, die von Flüchtlingen begangen werden, ist schwierig. Experten warnen davor, real existierende Probleme unter den Tisch zu kehren. Denn dadurch vergrößert sich das Leid der Opfer und rassistische Verschwörungstheoretiker haben leichtes Spiel.

In einem Interview mit der Passauer Neuen Presse erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die EU sei keine Sozialunion. Kritiker aus verschiedenen Lagern werfen der Bundeskanzlerin seitdem vor, rechtspopulistische Ressentiments aufzugreifen und selbst zu schüren. Schließlich hatten die rechtsextreme NPD ("Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.") und die als rechtspopulistisch geltende AfD ("Wir sind nicht das Weltsozialamt.") ähnliche Slogans im Wahlkampf benutzt. Nun hat sich auch der Vorsitzende des Interkulturellen Rates, Jürgen Micksch, kritisch zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin zu Wort gemeldet. Micksch bezeichnete es als "Wahlhilfe für Rechtspopulisten", wenn die Bundeskanzlerin sage: "Wir wollen Hartz IV nicht für EU-Bürger zahlen, die sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhalten". Merkel verschweige, dass eine angebliche Zuwanderung in die Sozialsysteme kaum stattfinde. Frieden wird gefährdet "Europaweit greifen Regierungen die Argumentationen von Rechtspopulisten auf, deren gemeinsamer Kern rassistische Einstellungen sind. Das stärkt den Rassismus in der Bevölkerung. Der Frieden in unserer Gesellschaft und in den europäischen Ländern wird dadurch gefährdet. Aufgabe verantwortlicher Politik ist die kritische Auseinandersetzung mit rassistischer Stimmungsmache", so Jürgen Micksch. Nach den Wahlen werde es eine der wichtigsten Herausforderungen für das Europäische Parlament sein, europäische und nationale Programme gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf den Weg zu bringen. Dankbar sei der Interkulturelle Rat dem Bundespräsidenten, der die Einwanderung befürworte und dazu anrege, nicht mehr von "wir und denen" zu reden. CSU macht Wahlkampf gegen Türken Unterdessen ist die CDU-Schwesterpartei CSU, die bereits mit dem Slogan "Wer betrügt, fliegt." für Schlagzeilen gesorgt hatte, mit einer neuen Aktion auffällig geworden. Die CSU beklebt derzeit ihre Europaplakate mit gelben Bannern, auf denen draufsteht: "Türkei-Beitritt verhindern!". Damit übernimmt die CSU weitere Slogans und Positionen von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien.

CDU-Parteitag

CDU schärft ihr konservatives Profil

Die CDU fordert im Parteitag einen konservativen Kurs in der Integrations- und Flüchtlingspolitik. Der Vorsitzender des Islamrats, Burhan Kesici, findet diese Forderungen kontraproduktiv.

Polit-Talk Sendung

Großes Interesse an „Lügenpresse“-Diskussion bei Maischberger

Medien stehen in der Kritik, nicht nur bei Pegida-Demonstranten, die laut „Lügenpresse“ rufen. Sie ließen sich instrumentalisieren oder verschwiegen bewusst manche Fakten, heißt es. Viel Stoff für Diskussionen. Das Interesse ist groß.