Bundestag

Scharfe Kritik am Islam-Antrag der AfD

Die AfD hat im Bundestag einen Antrag eingereicht, der mit scharfen Worten abgewiesen wurde. Die AfD fordert „geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die Verbreitung von im Koran enthaltenen gesetzeswidrigen Inhalten und Aufrufen zu unterbinden“.

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2018
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Bundestag © Deutscher Bundestag, bearbeitet IslamiQ

Mit scharfen Worten haben Bundestagsabgeordnete aller anderen Fraktionen einen AfD-Antrag abgewiesen, der sich gegen die Verbreitung des Islams in Deutschland richtet. Der SPD-Abgeordnete Karl-Heinz Brunner sprach von einem rassistischen, schlecht recherchierten Antrag, „den ich fast als Putzlappen bezeichnet hätte“. Friedrich Straetmanns (Linke) sagte mit Blick auf die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit: „Dieser Antrag zeigt mal wieder, die AfD hat tiefgreifende Probleme, unsere rechtsstaatliche Ordnung zu verstehen.“

Filiz Polat von den Grünen warf der AfD vor, in ihrem Verständnis des Islams sei sie „so schriftgläubig wie ein salafistischer Prediger“. Die AfD stelle „eine ganze Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht“. Dies sei gefährlich, denn „auf Worte folgen oft abscheuliche Taten“.

„Verbreitung des gesetzeswidriger Inhalte“

Die AfD fordert die Bundesregierung in ihrem Antrag auf, „geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die Verbreitung von im Koran enthaltenen gesetzeswidrigen Inhalten und Aufrufen zu unterbinden“. Wie diese Maßnahmen nach Ansicht der Fraktion konkret aussehen sollten, bleibt dabei offen. Der AfD-Innenpolitiker Gottfried Curio sagte, Vorstellungen von einem demokratischen Islam seien „leere Fantastereien“. (dpa, iQ)