Islamfeindlichkeit

Gefahr für Muslime wächst

Eine Umfrage bei britischen Polizeibehörden zeigt, dass islamfeindlich motivierte Übergriffe im Jahr 2013 deutlich angestiegen sind. Experten machen für den Gewaltausbruch den Mord am Soldaten Lee Rigsby im Mai dieses Jahres durch zwei Extremisten verantwortlich.

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Laut The Guardian fragte die Press Association bei 43 Polizeibehörden in Großbritannien nach aktuellen Zahlen zu Übergriffen auf Muslime und ihre Einrichtungen. Die Angaben der verschiedenen Polizeibehörden in Großbritannien (nur 24 haben ihre Zahlen offengelegt) verzeichnen einen deutlichen Ansprung der Hassdelikte gegenüber Muslimen seit Mai 2013. Just zu dem Zeitpunkt, nachdem der Soldat Lee Rigsby auf offener Straße durch zwei Extremisten ermordet wurde. Allein die größte Polizeibehörde, die Metropolitan Police (zuständig für London), registrierte 2013 über 500 islamfeindlich motivierte Delikte in ihrem Bezirk.

Die Zahlen sind allerdings nur mit Vorsicht zu genießen. Denn die Zahl der islamfeindlichen Übergriffe dürfte in Großbritannien deutlich höher liegen. Viele Polizeibehörden registrieren Hassdelikte gegenüber Muslimen aus islamfeindlichen Motiven heraus erst gar nicht. Diese werden als Hassdelikte oder einfach nur als Verbrechen notiert.

Rechtsextreme und Rechtspopulisten hetzen gegen Muslime

Tell Mama, eine muslimische Organisation, die von Faith Matters ins Leben gerufen wurde, hat selbst über 840 Fälle seit April 2013 registriert. Bis Ende März 2014 wird mit einem deutlichen Ansprung auf über 1.000 Fälle gerechnet. Im Vergleichszeitraum März 2012 – März 2013 hatte es noch 582 gemeldete Fälle gegeben. Auch Faith Matters macht für den deutlichen Anstieg im Jahr 2013 den Mord am Soldaten Lee Rigsby verantwortlich.

Allerdings gibt die Organisation für den Ausbruch der Gewalt rechtsextremen und rechtspopulistischen Gruppen, vor allem der EDL (English Defence League) eine Schuld. Diese nutzen laut Vorsitzendem Fiyaz Mughal das Internet und Soziale Medien um gegen Muslime zu hetzen. Der Mord am Soldaten kam diesen Gruppierungen anscheinend nur Recht. Und tatsächlich verzeichneten Behörden wie Gerichte mehrere Fälle von „Racheakten“.

Auch in Deutschland möglich

Auch in Deutschland hetzen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien sowie Organisationen gegen Muslime. Auf einschlägigen Blogs werden Muslime beleidigt, stigmatisiert und als Feindbild aufgezeigt. In den Kommentaren zu den Beiträgen sind dann auch Aufrufe zu Gewalt und Mord gegen Muslime zu lesen. Experten glauben, dass dies der Nährboden für Islamfeindlichkeit ist, die in Gewalt mündet. Die Behörden tun nichts oder zeigen sich machtlos gegenüber den Betreibern. Die Server liegen im Ausland.

Ein weiterer Punkt ist jedoch, dass weiterhin Hassdelikte gegenüber Muslimen in Deutschland nicht gesondert erfasst werden. Daher ist es auch nicht möglich genaue Angaben über die Übergriffe und Angriffe auf Muslime und ihre Einrichtungen in Deutschland zu machen. Die Bundesregierung weigert sich Islamfeindlichkeit als eigenen Straftatbestand unter der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) zu erfassen. Glaubt man dem Koordinationsrat der Muslime (KRM) gibt es aber auch in Deutschland einen signifikanten Anstieg bei Übergriffen auf muslimische Einrichtungen.