Beiträge zum Stichwort: AfD

Moschee Minarett

Die AfD will in Bayern Minarette gesetzlich verbieten lassen und beantragte im Landtag eine Änderung der Bauordnung. Vertreter anderer Parteien lehnten den Antrag ab.

22
03
2019
0
AfD Verein Neudeutschen

In Frankfurt haben Mitglieder der AfD mit einem Migrationshintergrund die Vereinigung „Neudeutschen“ gegründet. Der Verein wolle gegen das Image der AfD als Partei der Ausländerfeinde angehen.

18
03
2019
Internationale Woche gegen Rassismus (c)facebook, bearbeitet by islamiQ

Internationale Woche gegen Rassismus

Menschen in Deutschland demonstrieren gegen Rassismus

Weltweit finden in den „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ Demonstrationen und Veranstaltungen statt. Auch in Deutschland haben mehrere Tausend Menschen gegen Rassismus demonstriert.

17
03
2019
0
Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Die Entscheidung des Thüringer Verfassungsschutzes, ob die AfD beobachtet werde, wird sich verzögern, wie der Innenminister ankündigt.

12
03
2019
Symbolbild: EuGH, Urteil© shutterstock, bearbeitet by iQ.

Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.

09
03
2019
0
Verfassungsschutz Beobachtung

Im Januar erklärte der Verfassungsschutz die AfD zum „Prüffall“. Nun sollen Verfassungsschützer ihre Kontakte zu Angehörigen der Partei überprüfen.

03
03
2019
Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt. Das ist erlaubt. Die Art und Weise, wie die Behörde diese Entscheidung öffentlich gemacht hat, ist aber nach Einschätzung eines Gerichts nicht rechtens.

28
02
2019
AfD, Jörg Meuthen (c)facebook, bearbeitet by islamiQ

Der Bundesvorsitzende der AfD Jörg Meuthen sprach sich am Samstag auf dem AfD-Landesparteitag in Heidenheim gegen rechtsradikale Mitglieder in der Partei aus.

24
02
2019
AfD

Die AfD-Splittergruppe „Stuttgarter Aufruf“ ruft nach einem radikaleren Kurs auf. Zudem hat die Partei eine eigene innerparteiliche Spionagegruppe vor Angst einer möglichen Beobachtung eingerichtet.

10
02
2019
0
AfD

Der Inlandsnachrichtendienst schaut inzwischen genau hin, wenn es um die AfD geht. Der Verfassungsschutz hat die Partei zum „Prüffall“ erklärt. Darüber sollte er aber nicht reden, meint die AfD – und geht juristisch dagegen vor.

07
02
2019
0