Bayern

Autoren von Hasskommentaren identifizieren und verfolgen

Der Justizminister Georg Eisenreich (CSU) möchte in Zukunft Autoren von Hasskommentaren in Bayern einfacher identifiziert und juristisch verfolgen.

08
07
2019
Hasskommentare in Bayern (c)shutterstock, bearbeitet by iQ
Hasskommentare in Bayern (c)shutterstock, bearbeitet by iQ

DerVerfasser von Hasskommentaren sollen in Bayern künftig einfacher identifiziert und juristisch verfolgt werden können. „Rundfunkanbieter und Verlage sollen künftig einfacher Strafanzeige wegen beleidigender oder volksverhetzender Kommentare erstatten können. Erst anzeigen, dann löschen“, sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Montag der Deutschen Presse-Agentur in München. Er kündigte für den Herbst den Start eines gemeinsamen Pilotprojektes des Justizministeriums, der Staatsanwaltschaft München I und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) an. „Wir dürfen in unserer Gesellschaft keinen Nährboden für radikale Ideen akzeptieren.“ Für Eisenreich ist klar, dass Betreiber von sozialen Netzwerken stärker in die Pflicht genommen werden müssen.

„Autoren von Hasskommentaren identifizieren“

Für eine effektive Strafverfolgung der Autoren der Hasskommentare sei es zudem unerlässlich, dass die Behörden ihre wahren Identitäten kennen. Dazu müsse die derzeit ausgesetzte Speicherung von sogenannten Verkehrsdaten – also etwa die Kennung des Internetanschlusses samt Nutzer und Standortdaten – deshalb schnellstmöglich auf eine neue Grundlage gestellt und ausgeweitet werden. „Eine wirksame Strafverfolgung ist nur möglich, wenn unsere Ermittler herausfinden können, wer hinter den Hasskommentaren steckt. Sie brauchen endlich ausreichende Befugnisse. Wir wollen tiefer einsteigen insbesondere in den Bereich der rechtsextremistischen Strukturen, Vernetzung, Aktivitäten im Internet“ sagte Eisenreich. Dazu gehöre auch, dass im Ausland abgesetzte Hasskommentare oder Volksverhetzungen in Deutschland bestraft werden können. (dpa/iQ)

Leserkommentare

Gunder sagt:
....dann können ja so Leute wie /Hirnamputila und Co ihre ungeheure Intelligenz nicht mehr unter Beweis stellen..... Was für die wenigsten das Ende der Demokratie ist, ist für viele ein Willkommens Einlenken des Staates gegen die Verbreitung von Dummheit. Da muss der Staat dann doch bevormundend eingreifen... Endlich mal eine vernünftige Idee.....
08.07.19
19:50
Kritika sagt:
L.S. "Hasskommentaren identifizieren" so die Überschrift. Genau! Als erstes untersuchen wir doch einmal die Hetze und die Hasskommentare im Koran. Gruss, Kritika.
09.07.19
1:08
Gunder sagt:
Kritika so sprachlos heute? Was ist denn passiert? Kritika sollte unbedingt seine ganzen Hetzeposts und Hasskommentare bei islamiq und sonstwo löschen, sonst landet er womöglich noch auf die Liste der zu überprüfenden bzw. zu observierenden Personenkreisen. Schade nur, dass ihm diese Möglichkeit den islamiq -Usern nicht zusteht. Wie dem auch sei, ist es höchstwahrscheinlich eh zu spät für dich. Tja, das wars dann wohl, oder um es in den Worten von Mr. Mc Lane zu formulieren: „ Yippie Yah Yei Schweinebacke!“
11.07.19
19:44