Bayern Archives - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Bayern

Verfassungsschutz beobachtet ab sofort AfD in Bayern

Es ist ein Schritt, der nicht völlig überraschend kommt, auch nicht für die AfD selbst: In Bayern wird nun die gesamte Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Landesverband will sich wehren.

Justiz und Medien – konsequent gegen Hass © Stefan Heigl/BLM

Bayern

Künstliche Intelligenz unterstützt Initiative gegen Hass im Netz

Seit drei Jahren können in Bayern volksverhetzende Kommentare oder Bedrohungen direkt an die Justiz gemeldet werden. Nun soll ein Tool bei der Suche helfen.

Hasskommentare

Bayern bietet Beratungsstelle für Opfer von Hass im Netz an

Menschen in Bayern können sich bei Hasskommentaren im Netz nun auch an eine Beratungsstelle wenden.

Bayern

Koalition gegen Opposition – Streit im NSU-Ausschuss geht weiter

Im NSU-Untersuchungsausschuss läuft es gerade alles andere als einvernehmlich – zwischen Opposition und Koalition knirscht es gewaltig. Muss am Ende der Verfassungsgerichtshof entscheiden?

Bayern

Streit im NSU-Ausschuss – Koalition lehnt Beweisanträge zur Datenpanne ab

Vieles läuft in Untersuchungsausschüssen normalerweise einvernehmlich zwischen Opposition und Koalition ab – insbesondere wenn es um Anträge geht. Im NSU-Ausschuss knirscht es aber nun gewaltig.

Bayern

Bundesanwaltschaft: Keine Anhaltspunkte für weitere NSU-Helfer

Hatten die NSU-Terroristen um Beate Zschäpe nicht doch Unterstützer unter örtlichen Rechtsextremisten? Das ist eine zentrale Frage, der ein neuer Untersuchungsausschuss in Bayern nachgehen will.

Symbolbild: Religionsunterricht, Islamunterricht, Wahlpflichtfach, IRU

Bayern

Verfassungsgerichtshof weist Klage gegen „Islamischen Unterricht“ ab

Werteunterricht, kein Religionsunterricht – das soll der Islamische Unterricht sein. Nun musste Bayerns höchstes Gericht entscheiden.

Islamunterricht, Islamischer Religionsunterricht

Bayern

AfD zieht gegen „Islamischen Unterricht“ vor Gericht

In Bayern wird der „Islamische Unterricht“ als reguläres Wahlpflichtfach angeboten. Die AfD will das nicht und klagt erneut.

Bayern

Land will Betreiber sozialer Netzwerke bei Hassbeiträgen bestrafen

Wer andere auf Plattformen wie Facebook beleidigt oder bedroht, kann sich strafbar machen. Das sollte nach Ansicht von Bayerns Justizminister auch für die Betreiber solcher Netzwerke gelten – unter bestimmten Voraussetzungen.

Bayern

Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag eingesetzt

Auch nach dem NSU-Prozess und Untersuchungsausschüssen in mehreren Ländern sind viele Fragen offen. Nun wird der bayerische Landtag zum zweiten Mal ein solches Gremium einsetzen.