Islamiq

Steht die AfD auf dem Boden des Grundgesetzes? Ein Wissenschaftler der Universität Erfurt hat für diese Frage das Wahlprogramm unter die Lupe genommen. Er sieht deutliche radikale Tendenzen.

Eine interne Arbeitsgruppe der AfD befasste sich mit verfassungsfeindlichen Äußerungen ihrer Mitglieder. Die Partei gesteht die Existenz verfassungsfeindlicher Aussagen von Mitgliedern, relativiert diese aber.

Nach kritischen Medienberichten steht die Gülen-Bewegung im Fokus der Öffentlichkeit und der Sicherheitsbehörden. In einem Brief an den nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD) signalisiert die Bewegung nun Kooperationsbereitschaft für eine Überprüfung der Organisation in Bezug auf ihre Verfassungstreue.